Protestbewegung
Occupy Zürich: Verdrängt, verregnet und reduziert

Im Herbst duldete die Polizei das Occupy-Lager auf dem Zürcher Lindenhof wochenlang. Jetzt herrscht Nulltoleranz für ein Camp auf öffentlichem Grund. Doch die Aktivisten geben nicht auf.

Matthias Scharrer
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Occupy Seeufer: Die Protestbewegung hat ihre Zelte jetzt am Stadtrand von Zürich bei der Roten Fabrik aufgeschlagen. zvg

Occupy Seeufer: Die Protestbewegung hat ihre Zelte jetzt am Stadtrand von Zürich bei der Roten Fabrik aufgeschlagen. zvg

Die Occupy-Zürich-Bewegung ist marginalisiert: an den Stadtrand in Zürich Wollishofen verdrängt, auf ein kleines Grüppchen reduziert. Am Wochenende hatte sie sich zurückgemeldet und zunächst den Vorplatz der Zürcher Börse, dann den Bürkliplatz besetzt.

Von beiden Orten vertrieb sie die Stadtpolizei Zürich umgehend. Jetzt haben die Aktivisten ihre Zelte bei der Roten Fabrik aufgeschlagen, wo sie gestern bei Regen und Kälte ausharrten.

Kein öffentlicher Raum

«Wie es genau weitergeht, ist noch offen», sagte Aktivist Amadeus Thiemann auf Anfrage. «Wir müssen noch mit Vertretern der Roten Fabrik reden.» Beabsichtigt sei ein längerfristiges Camp. Doch eigentlich wollten die Aktivisten ihre Kritik am internationalen Finanzsystem auf öffentlichem Raum kundtun. «Das Areal bei der Roten Fabrik ist nicht wirklich öffentlicher Raum», so der Aktivist.

Dennoch fasse die Bewegung die Möglichkeit ins Auge, dortzubleiben. Die Alternative wäre, immer wieder öffentliche Räume zu besetzen und sich von der Polizei vertreiben zu lassen. «Momentan sind wir bei der Roten Fabrik und versuchen, uns auf Inhalte zu konzentrieren», hält er fest.

Zuversicht

Am Mittwoch sei ein Workshop «Rhetorik und Propaganda» geplant, am Donnerstag ein schon länger anberaumtes Referat des deutschen Volkswirtschaftsprofessors Bernd Senf mit anschliessender Diskussionsrunde über Geld- und Finanzsysteme. Am Freitag soll ein Workshop zum Thema gewaltfreie Kommunikation stattfinden.

Am Samstag wollen sich die Occupy-Aktivisten auf dem Helvetiaplatz an einer Demonstration gegen Folter beteiligen. Derzeit seien etwa 15 Leute permanent im Camp aktiv. Gefragt, wie viele Leute die Occupy-Zürich-Bewegung noch mobilisieren könne, erklärt der Aktivist: «Ich habe das Gefühl, das Potenzial wird wieder zunehmen.»

Die Zeit der Duldung ist vorbei

Angefangen hatte die Bewegung in Zürich vergangenen September mit einer Demonstration auf dem Paradeplatz. Daran hatten sich rund 1000 Personen beteiligt. Es folgte ein mehrwöchiges Camp auf dem Lindenhof, das auf einige Dutzend Zelte anwuchs. Die Polizei tolerierte es zunächst.

Nach zunehmender Kritik aus den Reihen von FDP und SVP und der Ablehnung des Gesuchs der Aktivisten um ein 99-monatiges Bleiberecht liess Polizeivorsteher Daniel Leupi (Grüne) das Camp Mitte November aber doch räumen. Anschliessend fand die Bewegung auf dem Vorplatz der Kirche St. Jakob
in Zürich Aussersihl Asyl, brach ihre Zelte dort aber nach einigen Wochen ab. Zuletzt sorgte sie im Januar mit einem Iglu-Camp am Rande des World Economic Forum in Davos für Aufsehen.

Doch die Zeiten, in denen die rot-grün regierte Stadt Zürich die Occupy-Bewegung mit ihrem Protest auf öffentlichem Grund duldete, sind vorbei. «Anfangs war viel Verständnis für das Occupy-Camp auf dem Lindenhof vorhanden», sagt Polizeisprecher Marco Cortesi. Nachdem sich die Bewegung nicht an die Spielregeln gehalten und wiederholt unbewilligte Kundgebungen durchgeführt habe, sei aber schon im November festgestanden: «Es gibt kein zweites Occupy auf öffentlichem Grund: keine unbewilligten Demos und kein neues Camp. Daran hat sich nichts geändert.»