Zürich

Obergericht muss Verrechnungsforderung der Stadt Zürich prüfen

Das Obergericht Zürich muss Verrechnungsforderung der Stadt Zürich prüfen.

Das Obergericht Zürich muss Verrechnungsforderung der Stadt Zürich prüfen.

Im Streit zwischen der Stadt Zürich und dem Baukonzern Implenia hat das Bundesgericht einen Entscheid gefällt, der von den Parteien positiv beurteilt wird.

Das Zürcher Obergericht muss Verrechnungsforderungen der Stadt Zürich aus verschiedenen Bauprojekten materiell prüfen und darüber urteilen.

Im Verfahren geht es um Werklohnforderungen für das Bauprojekt Parkhaus Hardau in der Höhe von rund 250'000 Franken. Das Bundesgericht habe nun endgültig darüber entschieden, dass die Stadt Zürich für die Bestellungsänderung beim Parkhaus Hardau aufkommen müsse, schreibt Implenia in einer Mitteilung vom Donnerstag.

Die Stadt Zürich wertet positiv, dass das Obergericht nun Verrechnungsforderungen der Stadt materiell prüfen und darüber urteilen muss. Die Stadt ist der Ansicht, dass der Anspruch der Implenia aus dem Parkhaus-Projekt mit Gegenforderungen der Stadt Zürich aus dem Projekt Stadion Letzigrund verrechnet werden können.

Das Zürcher Obergericht hatte Ende Februar diese Verrechnungseinrede der Stadt Zürich nicht zugelassen und die Ansprüche der Stadt Zürich nicht beurteilt. Die Stadt zog den Fall weiter. Das Bundesgericht hiess nun die Beschwerde gut und hob das Obergerichtsurteil auf, wie das Zürcher Hochbaudepartement schreibt. Das Obergericht muss sich nun nochmals mit dem Fall befassen.

Den Weiterzug ans Bundesgericht hatte die Stadt Zürich im Frühling damit begründet, dass es nicht nur um die Forderung an sich gehe, sondern um "eine eindeutige Rechtsprechung in diesen für die Praxis der Stadt wichtigen Fragen". Im Communiqué vom Donnerstag stellt das Hochbaudepartement fest, das Bundesgericht habe nun "in der für die Stadt Zürich wichtigen und grundsätzlichen rechtlichen Frage die Auffassung der Stadt Zürich gestützt".

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