Koch-Areal
Obergericht erhöht Strafe gegen zwei Hausbesetzer

Das Zürcher Obergericht hat gestern Strafen gegen zwei Männer aus der Hausbesetzerszene erhöht – blieb aber unter dem Antrag des Staatsanwalts.

Luzia Schmid
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Das Koch-Areal in Zürich-Altstetten ist seit März 2013 besetzt. (Archiv)

Das Koch-Areal in Zürich-Altstetten ist seit März 2013 besetzt. (Archiv)

KEYSTONE/STEFFEN SCHMIDT

Das Obergericht verurteilte die zwei Aktivisten des besetzten Zürcher Koch-Areals wie bereits die Vorinstanz wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. Der Richter sprach in beiden Fällen von einer erheblichen Renitenz und Geringschätzung gegenüber den Polizisten.

Der 21-jährige Schweizer wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 160 Tagessätzen zu 10 Franken verurteilt. Sein 23-jähriger Kollege aus Italien, der noch etwas härter zugeschlagen hatte und deswegen auch noch wegen Körperverletzung schuldig gesprochen wurde, erhielt eine bedingte Geldstrafe von 190 Tagessätzen zu 10 Franken. Weil beide Männer vorbestraft sind und während der Probezeit wieder straffällig wurden, legte das Gericht die Probezeit bei drei Jahren fest.

Die Schuldsprüche liegen damit beim Schweizer 70 und beim Italiener 60 Tagessätze über jenen des Bezirksgerichts. Man könne nicht von einem leichten Verschulden sprechen, sagte der Richter gestern.

Das Bezirksgericht hatte die Tat noch als «Kurzschlusshandlung» taxiert und von einem leichten Verschulden geredet. Dies kritisierte der Staatsanwalt gestern heftig. Er war deshalb auch gegen das Urteil in Berufung gegangen. Für die zwei Beschuldigten forderte er unbedingte Freiheitsstrafen von sieben Monaten – oder mindestens den Vollzug der Geldstrafen. Ein Gericht dürfe nicht der Polizei in den Rücken fallen, sagte er. Lediglich glückliche Umstände hätten Schlimmeres verhindert.

Zur Auseinandersetzung war es gekommen, als zwei Polizisten die jungen Männer in einer Nacht im Oktober 2015 kontrollieren wollten. Sie hatten einen Veloanhänger voller Lebensmittel dabei und waren unterwegs zum Koch-Areal. Die Nahrungsmittel hatten sie bei der naheliegenden Aldi-Filiale mitgehen lassen.

Weil sich der italienische Beschuldigte nicht ausweisen konnte, wurde er aufgefordert, auf die Wache mitzukommen. Es kam zu einer Rangelei. Gemäss Anklage gingen die Hausbesetzer mit Tritten und Schlägen gegen Kopf, Oberkörper und Genitalbereich auf die Polizisten los. Den Einsatz der beteiligten Polizisten bezeichnete der Richter gestern als verhältnismässig. Die Beschuldigten hätten vorsätzlich Gewalt angewendet.

Die Verteidigung sprach von einem «ungeplanten Gerangel», gezielte Schläge seien keine nachweisbar gewesen. Von einem Vorsatz könne deshalb keine Rede sein. Der 21-Jährige müsse vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beamte freigesprochen werden. (SDA)