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Region (LiZ)
Zürich
Bis 6. August können etablierte Parteien noch mehr Konkurrenz kriegen. Verschiedene Vertreter von Kleinparteien möchten in den Nationalrat.
Mit einer Bieridee lanciert die Unabhängigkeitspartei Up! Schweiz morgen Donnerstag in Zürich ihren Wahlkampf – sinnigerweise in der Rheinfelder Bierhalle im Niederdorf. Sie will eine Kampagne starten, «um die eidgenössische Abgabe der Biersteuer ersatzlos zu streichen», wie es in der Einladung zu ihrer Medienkonferenz heisst.
Die Gruppierung, die auch schon im Kampf gegen Radio- und Fernsehgebühren von sich hören liess, hat derzeit zwei Kantonalsektionen: eine in Zürich, eine im Thurgau. Im Kanton Zürich tritt sie mit einer 13-köpfigen Liste zu den Nationalratswahlen am 18. Oktober an. Spitzenkandidat ist Silvan Amberg (32), der früher in der FDP politisierte. Auf ihrer Internetseite präsentiert sich die Up! als Freiheitspartei, die für tiefere Steuern, einen Rückbau der AHV und die Legalisierung aller Betäubungsmittel eintritt. Ihre Wahlchancen dürften nahe bei null liegen.
Ebenfalls am rechten Rand des etablierten Parteienspektrums, von dem sie sich aber nicht hinreichend vertreten fühlt, politisiert die Umweltvereinigung Ecopop. Sie wurde mit ihrer gleichnamigen Volksinitiative bekannt, die letzten November drei Viertel der Schweizer Stimmberechtigten ablehnten. Nun versucht sie bei den Nationalratswahlen in den Kantonen Zürich, Aargau und Waadt von dieser Bekanntheit zu profitieren. Den Spitzenplatz auf der Zürcher Nationalratsliste hat der 53-jährige Winterthurer Benno Bühler, Kopf der Ecopop-Initiative. Auch wenn die Ecopop-Initiative eine beträchtliche Anzahl Stimmen erhielt, schätzt Peter Moser, Politikexperte im statistischen Amt des Kantons Zürich, die Wahlchancen der Politneulinge als gering ein: «Dieses Jahr scheint der Trend eher etablierte Parteien wie die FDP zu begünstigen, wie die Kantonsratswahlen gezeigt haben», sagte Moser gegenüber dem «Tages-Anzeiger».
Davon unbeeindruckt, will auch die Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) im Kanton Zürich und in vier weiteren Kantonen bei den Wahlen am 18. Oktober punkten. Sie positioniert sich rechts der SVP und stammt aus dem Umfeld der Vereinigung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes).
Fernab von rechten Protestparteien tritt eine weitere Gruppierung erstmals bei den Nationalratswahlen mit einer eigenen Wahlliste an: Sie nennt sich «Kunst und Politik». Mit Melinda Nadj Abonji, Ruth Schweikert, und Omri Ziegele sind namhafte Zürcher Kulturschaffende auf ihrer Wahlliste, darunter auch die Schlieremer Künstlerin Erica Brühlmann-Jecklin. Ferner versucht der im Frühling aus dem Kantonsrat abgewählte Hans Läubli (Grüne) auf der Kunst-und-Politik-Liste ein politisches Comeback. Kernanliegen der 35 Kandidatinnen und Kandidaten von Kunst und Politik ist es, «Kunst und Kultur direkt in die Politik einzubringen, die Vielfalt der Kunst und Kultur zu verteidigen und die Stellung des Kunstschaffens und der Künstlerinnen und Künstler zu stärken», wie sie im Manifest auf ihrer Website schreiben.
Auch eine im Zürcher Kantons- und Stadtparlament längst etablierte linke Politgruppierung will einen Nationalratssitz erkämpfen: die Alternative Liste. Mit den Filmern Samir und Paul Riniker hat sie ebenfalls prominente Kulturschaffende auf ihrer Liste. Diese wird jedoch von einem ausgebufften Politiker angeführt: Markus Bischoff, AL-Fraktionschef im Kantonsrat und bei den Regierungsratswahlen im Frühling mit einem achtbaren Resultat gescheitert. Ihm ist der Sprung nach Bern durchaus zuzutrauen.
Das Kandidatenfeld für die wegen Bevölkerungswachstums von 34 auf 35 aufgestockten Zürcher Nationalratssitze ist noch unvollständig. Bis 6. August können beim statistischen Amt des Kantons Wahlvorschläge eingereicht werden. Die etablierten Parteien können also durchaus noch mehr Konkurrenz kriegen. Die noch nicht etablierten Gruppierungen brauchen allerdings jeweils 400 Unterschriften, damit ihre Wahlvorschläge zulässig sind.