Turbinenstrasse

Nagelhaus: Kanton Zürich zieht vor Bundesgericht

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Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons zieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verlegung der Turbinenstrasse vor das Bundesgericht. Das Bundesverwaltungsgericht habe beim Entscheid das öffentliche Interesse zu wenig berücksichtigt.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte entschieden, dass die neue Turbinenstrasse zur Erschliessung des Maag-Areals so gebaut werden muss, dass auf den Abriss von zwei bestehenden Liegenschaften verzichtet werden kann. Mit seinem Urteil hatte das Gericht einem Mieter und einem Grundeigentümer Recht gegeben.

Der Kanton habe Verständnis für die Situation der Beschwerdeführer, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Doch aus Sicht des Kantons habe das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Entscheid das öffentliche Interesse zur hochwertigen städtebaulichen Entwicklung des Gebietes Zürich West «in unzulässiger Weise ausser Acht gelassen».

Die vom Gericht festgelegte Linienführung, die auf einen Vorschlag eines Beschwerdeführers zurückgeht, sei zudem nicht ausgereift und beeinträchtige Eigentümer und Benutzer auch anderer Gebäude. Daher habe die Volkswirtschaftsdirektion entschieden, das Urteil anzufechten.

Linienführung seit Jahren umstritten

Die im Rahmen des Nationalstrassenprojekts Zürich Westast erforderliche Anpassung der Linienführung der Turbinenstrasse vom Maag-Areal zum Knoten Technopark ist seit Jahren umstritten. 2008 hatte es das Bundesverwaltungsgericht abgelehnt, das vom Kanton aufgelegte Projekt zu genehmigen.

Im vergangenen Juli gab das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) dem vom Kanton geänderten Ausführungsprojekt seinen Segen. Bei dessen Realisierung müssten zwei alte Liegenschaften abgerissen werden.

Laut Bundesverwaltungsgericht sind die vom UVEK genehmigte Lösung und das Alternativprojekt, bei dem die Liegenschaften stehen bleiben können, nahezu gleich gut geeignet, die funktionsgerechte Erschliessung des Maag-Areals Plus zu erreichen. Da somit eine mildere Variante vorliege, sei der Eingriff in das Grundeigentum der Betroffenen nicht zumutbar.

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