Budgetdefizit
Nachträge verbessern Winterthurer Budget 2019

Der Winterthurer Stadtrat hat das Budget 2019 aktualisiert und geht neu von einem Defizit von 39,5 Millionen Franken aus. Im ursprünglichen Budget war noch ein Verlust von 42,3 Millionen vorgesehen.

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Die Defizite verbessern das Ergebnis um 2.8 Millionen Franken. (Archiv)

Die Defizite verbessern das Ergebnis um 2.8 Millionen Franken. (Archiv)

Keystone

Die mit dem Novemberbrief vorgelegten Nachträge verbessern das Ergebnis um 2,8 Millionen Franken, wie das Departement Finanzen am Freitag mitteilte. Bei den Einnahmen wird die Schätzung der Erträge aus Grundstückgewinnsteuern um fünf Millionen Franken nach oben korrigiert.

Hingegen muss beim Aufwand die Prognose der Zusatzleistungen zur AHV/IV um 1,7 Millionen Franken erhöht werden. Grund dafür sind die Erkenntnisse aus der zweiten Hochrechnung 2018.

Mehrkosten ergeben sich weiter bei der Pflegefinanzierung (0,4 Millionen Franken) und durch zusätzlich notwendiges Personal in der Abteilung Sozialversicherungen (0,4 Millionen Franken).

Beim Stellenplan gibt es eine Zunahme um 9,97 Stellen, davon sind 6,47 Stellen refinanziert.

Die Investitionen in das allgemeine Verwaltungsvermögen erhöhen sich mit dem Novemberbrief um 6,7 Millionen Franken auf neu 95,6 Millionen Franken. Die Zunahme erfolgt vor allem durch die Verschiebung von Aufwendungen für laufende Projekte.

Der Grund für den budgetierten Verlust liegt in der mit dem neuen Gemeindegesetz eingeführten Praxisänderung zur zeitlichen Abgrenzung des Ressourcenausgleichs. Mit der alten Regelung hätte die Stadt Winterthur für das nächste Jahr einen Gewinn budgetieren können. Inzwischen wurde im Kantonsrat eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit dem Ziel, diese Gesetzesänderung rückgängig zu machen.