Schlechte Kommunikation
Nach Wahlniederlagen: Kritik am Kurs der Grünen

Nach dem schlechten Ergebnis der Grünen im Kanton Zürich wird die Partei intern wie extern für ihre Strategie bei der Ecopop-Abstimmung kritisiert. Politexperten und Politiker glauben, dass die schlechte Kommunikation schuld am Absturz ist.

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Die Zürcher Grünen sind am vergangenen Wochenende bei den Regierungs- und Kantonsratswahlen abgestürzt.

Die Zürcher Grünen sind am vergangenen Wochenende bei den Regierungs- und Kantonsratswahlen abgestürzt.

Keystone

Nach der niederschmetternden Wahlniederlage der Grünen bei den Regierungs- und Kantonsratswahlen am letzten Wochenende im Kanton Zürich ist parteiintern die Suche nach den Gründen für den Verlust eines satten Drittels der Parlamentssitze angelaufen.

Auffallend ist in der Nachwahlanalyse gemäss Politologe Michael Hermann, dass «weniger als ein Viertel der grünen Wählerverluste» auf den «überdurchschnittlichen Rückgang» der Wahlbeteiligung zurückgeführt werden kann, wie er gegenüber der Zeitung «Schweiz am Sonntag» sagt.

Warum also haben die grünen Wählerinnen und Wähler in Scharen nicht mehr grün gewählt? Bei grünen Politikern mehren sich die Stimmen, die den grünen Absturz mit der Kommunikation rund um die Ecopop-Abstimmung in Verbindung bringen. «Die kompromisslose Haltung gegen Ecopop könnte eine Erklärung für einen Teil der Demobilisierung sein», sagt die ehemalige Baselbieter Landratspräsidentin Esther Maag, die vor zwei Wochen nach parteiinternen Querelen ihren Übertritt aus der Grünen Partei zur Splittergruppierung der «Grünen-Unabhängigen» bekannt gegeben hat.

«Wachstumskritik ist neben Umweltschutz das zentralste Element einer grünen Wertehaltung. Viele grüne Mitglieder und Wähler halten den Ressourcenverbrauch durch das Bevölkerungswachstum für ein relevantes Thema. Das hätten die Grünen ernst nehmen müssen, auch wenn es kein einfaches Thema ist.»

Auch Ecopop-Mitinitiant Benno Bühler ist Anhänger dieser These: «Wachstumskritik ist unausweichlich - auch Kritik am Bevölkerungswachstum, weil das der Haupttreiber des Wachstums ist», sagt er. «Die Grünen stecken bei diesem Thema in einem Widerspruch, der aus ideologischen Gründen nicht sein darf. Deswegen haben viele Zürcher Grüne diesmal die Alternative Liste gewählt.»

Gegen die Vermutung, dass der grüne Kampf gegen Ecopop grüne Wähler vergrault hat, spricht für Politologe Hermann der durch Umfragen belegte Befund, dass die Grünen die «migrationsfreundlichste Basis aller Parteien» haben. Die Vox-Nachanalyse der Ecopop-Abstimmung zeigte zudem, dass die grüne Basis der Nein-Parole zur umstrittenen Initiative fast geschlossen gefolgt ist.

Allerdings hält auch der in dieser Frage unverdächtige Zürcher Grünen-Nationalrat Daniel Vischer «für nicht abwegig», dass die Demobilisierung mit Ecopop zu tun haben könnte, wie er gegenüber der «Schweiz am Sonntag» sagt: «Die grüne Basis war gegen Ecopop, sie ist jedoch auch gegen Wachstum. Als Partei haben wir gegen Ecopop einen anti-rassistischen Abstimmungskampf geführt und zu wenig deutlich gemacht, dass wir nicht ins Lager der wachstumseuphorischen Economiesuisse gehören. Bereits in der Abstimmung gegen die Masseneinwanderungsinitiative konnten wir diese wichtige politische Differenzierung nicht deutlich genug machen.»

Für einen kausalen Zusammenhang von Ecopop und grünen Wahlniederlagen spricht für die «Schweiz am Sonntag», dass die Absturzserie der Grünen nach der Ecopop-Abstimmung im November 2014 eingesetzt hat – zuerst bei den Landratswahlen im Kanton Baselland am 8. Februar 2015, dann bei den Kantonsratswahlen in Luzern am 29. März – mit dem Tiefpunkt Zürcher Wahlen am letzten Wochenende.

Ein weiteres Indiz könnte heute Sonntag bei den Kantonsratswahlen im Kanton Tessin dazu kommen. Die Tessiner Grünen hatten die Ja-Parole für die Ecopop-Initiative beschlossen – und dürften zulegen.