Kantonsratskommission
Nach Kritik am Fall "Tobias K.": Zürcher Justizvollzug funktioniert korrekt

Der Justizvollzug im Kanton Zürich funktioniert korrekt. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Zürcher Kantonsrates. Dass ein Gefangener im Urlaub trotzdem ein Verbrechen begeht, sei aber nie ganz auszuschliessen.

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Medienkonferenz zum Tötungsdelikt im Zürcher Seefeld
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Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr an der Medienkonferenz zum Tötungsdelikt Seefeld.
Der verfahrensleitende Staatsanwalt Adrian Kaegi
Thomas Manhart, Chef des Amtes für Justizvollzug
Das Zürcher Justizdepartement informierte am Montag zum Tötungsdelikt im Zürcher Seefeld

Medienkonferenz zum Tötungsdelikt im Zürcher Seefeld

Keystone

Bei einem solchen Fall handle es sich in Anbetracht der gesamten Anzahl Entscheide im Justizvollzug um einen "sehr seltenen Einzelfall", teilte die GPK am Freitag mit.

Ende Juni 2016 war im Zürcher Seefeld ein 42-jähriger Mann erstochen worden. Der Verdacht konzentrierte sich darauf auf einen 23-Jährigen, der nach einem Hafturlaub nicht mehr in die Justizvollzugsanstalt Pöschwies zurückgekehrt war. Im Januar 2017 wurde der Mann durch Zufall im Kanton Bern verhaftet.

Nach dem Tötungsdelikt war Kritik an den Verantwortlichen laut geworden. Die SVP sprach von "Verhätschelungspolitik". Die GPK des Zürcher Kantonsrates unterzog darauf den Justizvollzug einer Prüfung.

Die Kommission befasste sich näher mit den Zuständigkeiten, dem Risikoorientierten Sanktionenvollzug, der Vollzugsplanung, der Freizeit und Urlaubsgewährung für die Gefangenen, der bedingten Entlassung, dem Thema Alter im Justizvollzug und der Personalsituation.

Besuch in der Pöschwies

Die GPK besuchte zudem die Justizvollzugsanstalt Pöschwies und sprach mit verschiedenen Verantwortlichen des Justizvollzugs und der Justizvollzugsanstalt. In einer Justizvollzugsanstalt seien täglich schwierige Aufgaben oder heikle Situationen zu bewältigen und verantwortungsvolle Entscheide zu treffen.

Gemäss Mitteilung erledigen die Mitarbeitenden ihre Aufgaben gut ausgebildet, professionell und auch mit Enthusiasmus. Die GPK hält fest, dass der Justizvollzug im Kanton Zürich die Aufgaben und Entscheide, die beim Vollzug der strafrechtlichen Sanktionen anfallen, korrekt bewältige.

Zwar liege die Verantwortung für die Durchführung des Strafvollzugs beim Justizvollzug. Hingegen sei Kritik am gesetzlichen Auftrag oder am Resozialisierungsziel nicht an den Justizvollzug und seine Mitarbeitenden zu richten.