Mobilität
«Die Kostenwahrheit soll für alle gelten»

Für die Verkehrspolitik der Zukunft braucht es neue Einnahmequellen. Nun soll der Zürcher Regierungsrat ermitteln, wie sich das Verursacherprinzip konsequent einführen liesse.

Matthias Scharrer
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Autos, Velos, ÖV, Fussgänger: Wie lassen sich die Mobilitätskosten fair verteilen? Diese Frage soll nun der Zürcher Regierungsrat beantworten.

Autos, Velos, ÖV, Fussgänger: Wie lassen sich die Mobilitätskosten fair verteilen? Diese Frage soll nun der Zürcher Regierungsrat beantworten.

Matthias Scharrer

Der Zürcher Regierungsrat hat eine verkehrspolitisch brisante, umfangreiche Aufgabe gefasst: Er soll in einem Bericht aufzeigen, wie sich die Mobilitätskosten aller Verkehrsteilnehmenden errechnen und den Verursacherinnen und Verursachern zuweisen liessen. Dieses System solle die bisherige Verkehrsfinanzierung ersetzen. Nicht zuletzt, weil die Einnahmen aus der Mineralölsteuer zurückgehen würden.

«Die Kostenwahrheit soll für alle gelten», erklärte Arianne Moser (FDP, Bonstetten), die das entsprechende Postulat im Kantonsrat eingereicht hatte. Mit den Stimmen von SVP, FDP, GLP und die Mitte fand es eine Mehrheit. Auch der Regierungsrat sprach sich dafür aus. Die linksgrünen Gegner des Vorstosses argumentierten, dies sei auf Bundesebene zu klären. Zudem sei unklar, ob beispielsweise auch Folgeschäden des Klimawandels zu den Mobilitätskosten zählten.

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