Bundesgericht

Mit Testwagen auf 180 km/h beschleunigt – Temposünder muss tief in die Tasche greifen

Der Temposünder fuhr mit einem neuen Testwagen massiv zu schnell. (Symbolbild)

Der Temposünder fuhr mit einem neuen Testwagen massiv zu schnell. (Symbolbild)

Der Gang vor das Bundesgericht hat sich für einen Autofahrer, der auf der Autobahn 60 km/h zu schnell unterwegs war, nicht gelohnt.

Die Versuchung, in einem schnellen Wagen einmal so richtig aufs Gas zu drücken, mag für manch einen gross sein. Doch das kann Folgen haben. Einem Autofahrer, der eines abends im Februar 2017 im Zürcher Bezirk Affoltern unterwegs war, kommt dies teuer zu stehen. Der Mann testete an jenem Abend ein neues Fahrzeug. Vor einer Tunneleinfahrt wurde er geblitzt – mit 180 statt der erlaubten 120 km/h, abzüglich der Sicherheitsmarge. Um ein Raserdelikt handelte sich damit zwar nicht (ab 200 km/h). Das Bezirksgericht Affoltern verurteilte den Mann Anfang 2018 nichtsdestotrotz wegen vorsätzlicher grober Verletzungen der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 16'800 Franken (120 Tagessätzen à 140 Franken) und einer Busse von 3000 Franken. Dieser Tatbestand liegt dann vor, wenn jemand mit seinem Verhalten eine "ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt", wie das Bundesgericht festhält. Konkret ist dies auf der Autobahn der Fall, wenn jemand mindestens 35 km/h zu schnell fährt. 

Nach der Beschwerde des Beschuldigten bestätigte das Zürcher Obergericht das Urteil. Dieser zog es deshalb vor das  Bundesgericht und forderte einen Freispruch vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln. Er machte geltend, er habe keine ernstliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Die Sichtverhältnisse seien gut, der Streckenabschnitt sei übersichtlich und frei von weiteren Verkehrsteilnehmern gewesen. Ausserdem habe er die Geschwindigkeit nicht vorsätzlich um 60 km/h überschritten: Er habe nur 150 km/h fahren wollen und deshalb den Tempomat eingestellt. Dabei habe er sich darauf verlassen, dass der Tempomat ihn bei Überschreiten der eingestellten Geschwindigkeit durch ein akustisches Signal warne. Er habe nicht gewusst, verteidigte er sich, dass nur eine Kontrollleuchte aufblinke, wenn man wie er den Sportmodus aktiviere.

Das Bundesgericht hat seine Beschwerde nun aber abgewiesen und dem Temposünder die 3000 Franken Gerichtskosten aufgebrummt. Die Richter in Lausanne stützen die Argumentation der Vorinsatz, gemäss der die Sichtverhältnisse, abgesehen vom hohen Tempo und der Dunkelheit, vor der Tunneleinfahrt zusätzlich beschränkt gewesen sind. Es sei schwer nachvollziehbar, dass der Lenker beim Beschleunigen, als er das Tempointervall doch zwischen 120 und 150 km/h beschränken wollte, nicht einmal auf den Tacho geschaut habe. Er habe mit Vorsatz gehandelt. Wer ein neues, schnelles Fahrzeug teste, so halten die Richter fest, sollte zuvor auf jedem Fall das Betriebshandbuch konsultieren oder zumindest den Tacho im Blick haben. Ansonsten nehme er in Kauf, dass das Geschwindigkeitslimit beim starken Beschleunigen um mehr als 30 km/h übertreten wird.

Urteil: 6B_765/2018 

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