Durchmesserlinie

Lärmklage gegen die SBB scheitert vor Bezirksgericht

Die SBB-Durchmesserlinie bohrt sich bald unter der Limmat durch (Archiv)

Die SBB-Durchmesserlinie bohrt sich bald unter der Limmat durch (Archiv)

Geklagt hatte ein lärmgeplagter Anwohner der Baustelle für die Durchmesserlinie am Zürcher Hauptbahnhof. Der durchdringende Piepston der rückwärtsfahrenden Lastwagen hätten ihm im Herbst 2010 wochenlang den Schlaf geraubt.

Der Gesamtprojektleiter der Zürcher Durchmesserlinie ist vom Zürcher Bezirksgericht in zweiter Instanz freigesprochen worden. Das Zürcher Stadtrichteramt hatte ihn wegen Nachtruhestörung zu 500 Franken Busse verurteilt. Grund für die Lärmklage waren rückwärtsfahrende, piepsende Lastwagen.

Geklagt hatte ein lärmgeplagter Anwohner der Baustelle für die Durchmesserlinie am Zürcher Hauptbahnhof. Der durchdringende Piepston der rückwärtsfahrenden Lastwagen hätten ihm im Herbst 2010 wochenlang den Schlaf geraubt.

Nachdem der Mann sich mehrfach vergeblich beim Sorgentelefon der SBB beschwert hatte, erstattete er Strafanzeige; nicht aber etwa gegen die SBB, den Bund oder den Kanton, sondern direkt gegen Roland Kobel, den Gesamtprojektleiter der Durchmesserlinie.

Das Zürcher Bezirksgericht hob nun am Donnerstag den vom Zürcher Stadtrichteramt ausgelösten Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen die städtische Lärmschutzverordnung (LSOV) auf. Die Anwendung dieser Verordnung sei in dem Fall nicht möglich, befand der Einzelrichter. Kobel wurde eine Entschädigung von 9000 Franken zugesprochen.

Lärmschutzverordnung gilt nicht mehr

Der Richter verwies darauf, dass die Lärmschutzverordnung inzwischen vom jüngeren Umweltrecht des Bundes verdrängt worden sei. Die LSVO werde in der aktuellen Plangenehmigungsverfügung nicht einmal mehr erwähnt. Die ausgelaufene LSVO sei also nicht mehr anwendbar. Ihre Strafbestimmungen könnten deshalb nicht mehr gelten.

Der Einzelrichter zeigte sich auch überzeugt, dass der richtige Ort für diesen Fall das Verwaltungsgericht gewesen wäre. Kobels Verteidiger wies zudem darauf hin, dass sein Mandant den Einsatz der piepsenden LKWs nicht angeordnet habe. Ob der unterlegene Privatkläger den Entscheid akzeptieren wird, ist noch unklar.

Der Stadtrichter war noch von einer Lärmbelästigung ausgegangen. Er hatte argumentiert, dass die Chauffeure die Rückwärtsfahrt auch ohne Warnsignale hätten überwachen können.

Kobel betonte derweil, dass er für das Budget, die Termine und für die ordentliche Auftragsabwicklung des zehn Kilometer langen 2-Milliarden-Projekts verantwortlich sei. Sein Arbeitergeber sei die SBB. Er habe das Piepsen der LKWs nicht unterbinden können. Die Chauffeure gehörten überdies nicht zur SBB, sondern zu privaten Bauunternehmen, sagte er.

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