Kunsthaus Erweiterungsbau
Kunsthaus-Erweiterung: Stimmrechtsbeschwerde abgewiesen

Der Bezirksrat Zürich hat den Stimmrechtsrekurs gegen die Abstimmung über den Erweiterungsbau des Zürcher Kunsthauses abgewiesen. Kritiker hatten bemängelt, dass in der Abstimmungszeitung wichtige Gegenargumente unterschlagen worden seien.

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Erweiterungsbau vom Kunsthaus Zürich
5 Bilder
Blick vom Skulpturenpark zum Kunsthaus-Erweiterungsbau
Der Erweiterungsbau bietet auch Platz für die Kunstsammlung des Industriellen Emil Bührle
Blick durch die Eingangshalle des Chipperfield-Baus, die auch als Zugang zum Skulpturengarten dient (zvg)
Kunsthaus bei Nacht

Erweiterungsbau vom Kunsthaus Zürich

Zur Verfügung gestellt

Zudem rügten die Rekurrenten, dass die wiederkehrenden Kapitalfolgekosten (Abschreibung und Verzinsung) beim Kunsthaus-Projekt nicht ausgewiesen werden. Sie forderten eine Verschiebung der Abstimmung auf den 3. März 2013. Eingereicht hatte die Stimmrechtsbeschwerde ein Freundeskreis um den Zürcher Künstler Gottfried Honegger.

Der Bezirksrat hat die Beschwerde abgewiesen, wie er am Freitag mitteilte. Er begründet dies damit, die Minderheit des Gemeinderates habe von ihrem Recht, die Minderheitsmeinung in der Abstimmungszeitung publizieren zu lassen, keinen Gebrauch gemacht.

Damit sei die Nichtveröffentlichung nicht zu beanstanden und verstosse nicht gegen übergeordnetes Recht. Es bestehe deshalb auch kein Anlass, die Abstimmung zu verschieben.

Der Entscheid des Bezirksrates ist nicht rechtskräftig. Er kann innert 5 Tagen ans Verwaltungsgericht weitergezogen werden. Die Rekurrenten wollen im Laufe der nächsten Woche entscheiden, ob sie den Entscheid des Bezirksrates anfechten, wie einer ihrer Vertreter gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte.