Zürcher Energiegesetz
Kommen in Zürich jetzt die Öko-Heizpilze?

Nach dem Atom-Ausstiegs-Entschluss des Bundes will Zürich nachziehen und ein fortschrittliches Energiegesetz einführen. Linke und Grüne bringen Heizpilze und Elektroheizungen nochmals aufs Tapet.

Merken
Drucken
Teilen
Kein schweizweites Verbot von Heizpilzen

Kein schweizweites Verbot von Heizpilzen

Keystone

Drei umstrittene Teile des Gesetzes werden nun im Kantonsrat nochmals diskutiert, weil. GLP, SP und Grüne Rückkommensanträge stellten: Heizpilze, Elektroheizungen und Energiemix. Der Regierungsrat sah bei den Heizpilzen ursprünglich eine Regelung zugunsten der Raucherinnen und Raucher vor: Er wollte den Betrieb «eines einzelnen mobilen Heizpilzes im Freien mit nichterneuerbarer Energie für den kurzzeitigen Aufenthalt bei Gastwirtschaftsbetrieben» zulassen.

Der Kantonsrat beschloss schliesslich die von der vorberatenden Kommission vorgeschlagene Regelung: Vom 1. März bis 31. Oktober dürfen Aussenräume bei Restaurants mit Heizpilzen ausgestattet werden, wenn deren Leistung nicht mehr als 8 Kilowatt beträgt.

Neuausrichtung der Energie-Strategie

Im Rückkommensantrag heisst es, dass die Beratung des überarbeiteten Energiegesetzes in eine Phase der Neuausrichtung der Energie-Strategie des Bundes falle. Einerseits seien die in der ersten Lesung geänderten Paragraphen «alles andere als fortschrittlich», ja teilweise sogar überholt, da der Nationalrat bereits weitergehende Regelungen getroffen habe.

Andererseits erfolgte die Eintretensdebatte zum Energiegesetz noch in der alten Zusammensetzung des Parlaments, weshalb sie von den neuen Ratsmitgliedern nicht hatte mitverfolgt werden können.

Rückkommensantrag fordert Streichung des Heizpilz-Zusatzes

Der Rückkommensantrag verlangt nun die Streichung des Heizpilz-Zusatzes. Danach verbliebe die Regelung, dass Heizungen im Freien nur mit erneuerbarer Energie oder nicht anders nutzbarer Abwärme betrieben werden dürfen. Ebenfalls fordert der Rückkommenantrag, dass fest installierte Elektroheizungen in Gebäuden prinzipiell nicht durch gleiche Anlagen ersetzt werden dürfen.

In der ersten Lesung hatte der Kantonsrat beschlossen, dass das Verbot nur gilt, wenn ein Wasserverteilsystem im Gebäude existiert. Auch sollen bei Neubauten für Heizung, Kühlung und Warmwasser höchstens 60 Prozent Heizöl und Atomstrom verwendet werden. Der Kantonsrat hatte den Wert aber auf 80 Prozent festgelegt. (dme)