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Kloten ergänzt Bau- und Zonenordnungen wegen Valet-Parkplätzen

Der Stadtrat von Kloten ergänzt die Bau- und Zonenordnungen wegen Valet-Parkplätzen. Einen entsprechenden Passus hat er zuhanden des Gemeinderates verabschiedet, wie er am Montag mitteilte.

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Mit der Revision sollen Off-Airportparking-Anlagen nicht verhindert, sondern eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. (Symbolbild)

Mit der Revision sollen Off-Airportparking-Anlagen nicht verhindert, sondern eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. (Symbolbild)

Bruno Kissling

Die Revision wurde nötig, da diverse Gerichte - zuletzt das Bundesgericht - zum Schluss gekommen waren, dass die bestehenden Rechtsgrundlagen in der Stadt Kloten nicht ausreichen, um ein Baugesuch für Off-Airportparking-Anlagen (Valet-Parking) abzulehnen.

Gemäss Mitteilung zielt die Revision nicht auf ein Verbot von Off-Airportparking, sondern dient in erster Linie dazu, dass solche Anlagen koordiniert entstehen können. Auch soll Rechtssicherheit geschaffen werden.

Zum neuen Passus in der BZO muss sich nun noch der Gemeinderat äussern. Er lautet: "Die Vorschriften betreffend Abstellplätze für Motorfahrzeuge, die in der baulichen Nutzung des Grundstücks begründet sind, sowie Abstellplätze für Fahrräder sind im Parkplatzreglement geregelt. Kommerziell betriebene Parkierungsanlagen für Motorfahrzeuge (Parkierung für Dritte gegen Entgelt), die nicht in der baulichen Nutzung eines Grundstücks begründet sind, sind nur zulässig, wenn sie im Richtplan eingetragen sind."