Sicherheit

Klare Regeln für den SIP-Einsatz

Eine Art Sozialarbeiter und Ordnungsbeamter in einem Eine SIP-Zweierpatrouille ist im Hauptbahnhof Zürich unterwegs.

Eine Art Sozialarbeiter und Ordnungsbeamter in einem Eine SIP-Zweierpatrouille ist im Hauptbahnhof Zürich unterwegs.

Der Zürcher Stadtrat definiert die Leistungen und Aufgaben – er baut sie aber nicht aus

Die «SIP Züri» hat viele Aufgaben übernommen. So sorgt sie etwa auf dem Strichplatz für Ordnung. Sie versucht in den Zürcher Ausgangsmeilen Störendes wie Lärm und Littering zu verhindern und versucht bei Streitereien zu vermitteln. SIP-Angestellte sind auch in fünf Gemeinden, unter anderem in Oberengstringen und Dietikon, unterwegs. Und die städtische Gruppe hat zwischenzeitlich auch den Zugang zum Asyltestzentrum Juch bewacht. Diese Aufgabe hat sie kürzlich aber wieder abgegeben.

Dieses sich wandelnde Aufgabengebiet hat im Stadtzürcher Parlament verschiedentlich zu Diskussionen geführt. Denn die «SIP» gibt es seit 15 Jahren. Das Kürzel steht für «Sicherheit, Intervention, Prävention». Die Gruppe hatte anfänglich insbesondere den Auftrag, neue offene Drogenszenen zu verhindern. Als Rechtsgrundlage für die SIP gilt denn auch ein Beschluss, der unter dem Titel «Sozialhilfe an Suchtmittelabhängige, psychisch Behinderte und sozial Auffällige in Not» gefasst worden war.

Zweck und Ziel überprüfen

Bei der Genehmigung «konnte man sich nicht vorstellen, dass die SIP eines Tages auch Aufgaben im Zusammenhang mit Asylzentren übernehmen würde», heisst es in einem Postulat zweier GLP-Gemeinderäte. Sie forderten deshalb im Juni 2014 eine Überprüfung der Rechtsgrundlage oder eine Anpassung von Zweck und Ziel der SIP. Damals hatte Sozialvorstand Raphael Golta (SP) erklärt, «wir müssen diskutieren, welche Aufgaben von der SIP übernommen werden sollen». Sie sei weder privater Sicherheitsdienst noch Polizei. «Das macht die Herausforderung so speziell.»

Nun hat der Zürcher Stadtrat den Auftrag an die SIP aktualisiert und präzisiert, wie er gestern mitteilte. Neue Aufgaben seien nicht vorgesehen, sagt Golta. «An der derzeitigen Ausrichtung soll sich nichts ändern.» Es handelt sich um eine Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen: Es habe sich über die Jahre die Nutzung des öffentlichen Raums verändert, und damit hätten sich auch die Aufgaben der SIP gewandelt, sagt Golta. «Indem die heute erforderlichen Aufgaben und Leistungen explizit definiert und transparent festgelegt werden, wird auch das Profil der SIP geschärft.» Damit wird auch klar, wofür die Gruppe nicht eingesetzt werden soll; etwa für Eingangskontrollen bei Veranstaltungen.

Im Detail liegt die stadträtliche Vorlage, in der die SIP-Leistungen nun definiert werden, noch nicht vor. Sie wird demnächst dem Gemeinderat zu Behandlung überwiesen. Es werde einfach, hält der Stadtrat in seiner Medienmitteilung fest, «das bewährte Konzept von SIP auf eine modernisierte Rechtsgrundlage» gestellt.

Ein Exportschlager

Der Stadtrat bezeichnet die Hauptaufgabe der SIP als «niederschwellige Vermittlung bei Nutzungskonflikten». Die Mitarbeitenden dieser Gruppe sind speziell in Konfliktbewältigung ausgebildet und können dadurch bei Streit und Lärmklagen vermitteln. Ihre Waffe ist das Gespräch: «Die Durchsetzung der Ordnung erfolgt auf der kommunikativen und psychologischen Ebene, durch Vertrauensbildung und Vermittlung», heisst es bei der SIP, die keine polizeilichen Kompetenzen hat. Nach dem Vorbild der Zürcher SIP haben verschiedene andere Schweizer Städte vergleichbare Angebote aufgebaut.

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