Oberlandautobahn

Keine tatsächliche Beeinträchtigung: Blick des Jaguar-Fahrers auf sein Handy war zulässig

Der Beschuldigte war auf der Oberlandautobahn bei guten Bedingungen praktisch alleine unterwegs. Der kurze Blick aufs Handy hat ihn während der Fahrt nicht unzulässig abgelenkt. (Symbolbild)

Der Beschuldigte war auf der Oberlandautobahn bei guten Bedingungen praktisch alleine unterwegs. Der kurze Blick aufs Handy hat ihn während der Fahrt nicht unzulässig abgelenkt. (Symbolbild)

Wer während der Autofahrt kurz auf sein Handy blickt, wird deshalb nicht unbedingt gebüsst, wie ein Urteil des Obergerichts zeigt.

Ein Jaguar-Fahrer war im September 2018 auf der Oberlandautobahn in der Nähe von Hinwil unterwegs. In der rechten Hand hielt er auf Höhe seines Oberschenkels sein Mobiltelefon. Zweimal soll er seinen Blick während jeweils zwei bis drei Sekunden auf das Handy gerichtet haben.

Sein Pech, dass er dabei von Polizisten auf Streife beobachtet wurde. Mit der Begründung, der Blick aufs Handy beeinträchtige ihn in der Bedienung seines Fahrzeugs, wurde der Autofahrer gebüsst. Er wehrte sich allerdings gegen den Strafbefehl, und das Bezirksgericht Hinwil sprach ihn frei. Gegen diesen Entscheid wiederum legte der Statthalter des Bezirks Hinwil Berufung ein. Das Obergericht hat nun in einem schriftlichen Urteil die Vorinstanz bestätigt.

Das Obergericht war allerdings nicht in allen Punkten mit dem Bezirksgericht einig. Das Bezirksgericht war in seinem Urteil davon ausgegangen, der Autofahrer habe – wie er selber aussagte – ein- bis zweimal kurz auf sein Handy geblickt. Ob es sich um jeweils zwei bis drei Sekunden gehandelt habe, sei dagegen nicht bewiesen. Die Polizisten hätten in der Einvernahme keine genaueren Angaben machen können.

«Beweismittel ungenügend ausgeschöpft»

Für das Obergericht ist dagegen klar, dass der Polizeirapport als Beweismittel herangezogen werden kann. Polizeibeamte würden im Verkehr tagtäglich Beobachtungen machen, die zu einer Anzeige führen könnten. Es sei klar, dass sie sich nicht an jeden einzelnen Vorfall erinnern könnten. Aus diesem Grund würden sie ja jeweils nach einem Vorfall einen Rapport verfassen. Die Vorinstanz habe also «die zur Verfügung stehenden Beweismittel nur ungenügend ausgeschöpft», hält das Obergericht fest.

Trotzdem bestätigt es schliesslich den Freispruch. Gebüsst werden darf ein Autofahrer beim Blick aufs Handy demnach nur, wenn seine Aufmerksamkeit tatsächlich beeinträchtigt wird. Für das Gericht stellt sich die Frage, wie stark der Jaguar-Fahrer durch den Blick aufs Handy absorbiert war. Und ausserdem wie stark die konkreten Strassen- und Verkehrsverhältnisse seine ungeteilte Aufmerksamkeit erforderten.

Dem Polizeirapport ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte nicht zu schnell unterwegs war. Im Rapport fehlen jegliche Hinweise, dass seine Fahrt unsicher gewirkt oder er andere Verkehrsteilnehmer gefährdet hätte. Der Beschuldigte selber sagte, die Autobahn sei frei und übersichtlich gewesen. Abgesehen vom Polizeifahrzeug habe sich kein anderes Auto in der Nähe befunden. Aus Sicht des Gerichts herrschten damit gute Sicht- und Strassenverhältnisse sowie eine übersichtliche Verkehrssituation.

Zu Gunsten des Beschuldigten geht das Gericht davon aus, dass dieser seinen Blick nicht vollständig nach unten senkte. Er sei in der Lage gewesen, zumindest aus den Augenwinkeln auf den Verkehr zu achten. Der Blick aufs Handy habe damit die Bedienung des Fahrzeugs nicht unzulässig erschwert.

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