Zürich

Kein Zustupf an die ÖV-Kosten: Der Stadtrat will Reka-Rails für Stadtpersonal streichen

Der Zürcher Stadtrat will seinem Personal keine Mobilitätsbeiträge zahlen – oder doch?

Der Zürcher Stadtrat will seinem Personal keine Mobilitätsbeiträge zahlen – oder doch?

Wegen den Folgen der Coronakrise will der Stadtrat Zürich drei Millionen Franken einsparen. Nun sollen die Mitarbeitenden der Stadt Zürich keine Beiträge an ihre ÖV-Kosten erhalten.

Es ist ein gewisses hin und her: Ursprünglich wollte der Stadtrat von Zürich in das Budget für das laufende Jahr einen Betrag von 9,9 Millionen Franken aufnehmen. Er beabsichtigte damit, dem Stadtpersonal sogenannte Mobilitätsbeiträge auszurichten. Doch diese Beiträge an die Kosten des öffentlichen Verkehrs und für die Nutzung eines Velos liessen sich auf dieses Jahr noch nicht umsetzen.

Als teilweisen Ersatz stellte dann das Stadtparlament einen Betrag von drei Millionen Franken ins Budget. Den Mitarbeitenden der Stadt Zürich hätte, abgestuft nach Beschäftigungsgrad, eine Einmalvergütung ausgerichtet werden sollen. In einem Postulat wurde der Stadtrat aufgefordert, diese in Form von Reka-Rails auszurichten.

Die Streichung ist alles andere als definitiv

Der Stadtrat beantragt dem Parlament nun aber, auf die Ausrichtung der Einmalvergütung in Form von Reka-Rails ganz zu verzichten, wie er am Mittwoch mitteilte. Der Budgetkredit von drei Millionen Franken soll nicht ausgeschöpft werden. «Die Auswirkungen der Coronapandemie beeinflussen auch den Finanzhaushalt der Stadt Zürich», begründet er seine geplante Streichung in einer Medienmitteilung.

Der Stadtrat scheint aber davon auszugehen, dass die Streichung im Parlament nicht mehrheitsfähig sein wird. Denn er formuliert in seinem Antrag unüblicherweise auch gleich einen Eventualantrag: «Sollte der Gemeinderat entgegen diesem Antrag auf die Ausrichtung der Einmalvergütungen nicht verzichten wollen, würde der Stadtrat als Alternative eine Erhöhung des Prämienbudgets bevorzugen.» Für das laufende Jahr hat der Gemeinderat schon Prämien in Höhe von 4,6 Millionen Franken bewilligt.

Aus Effizienzgründen lieber eine direkte Auszahlung

Bereits bei der Behandlung des dringlichen Postulats, mit dem zwei SVP-Gemeinderäte die Idee der Reka-Rails aufwarfen, hatte sich der Stadtrat gegen eine solche Lösung ausgesprochen. Die Verteilung der Bahngutscheine würde unter anderem einen zusätzlichen logistischen Aufwand verursachen, es müsste ein zusätzlicher Versand organisiert werden, hatte Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) erklärt. Leupi führte in der Debatte des Weiteren ganz praktische Gründe an: Es sei auch für die Stadtangestellten einfacher, wenn sie den Beitrag einfach mit ihrem Lohn ausbezahlt erhielten. (og)

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