Eine GLP-Motion, die einen Jugendvorstoss auf Kantonsebene forderte, ist am Montag mit 105 zu 59 Stimmen abgelehnt worden. Die Grünliberalen wollten erreichen, dass Jugendliche ihre Anliegen in Form eines Jugendvorstosses an den Kantonsrat herantragen können. Dieser Vorstoss hätte dann wie eine Einzelinitiative behandelt worden sollen. Voraussetzung wäre gewesen, dass die Initianten 500 Unterschriften gesammelt hätten.

Eine Mehrheit des Kantonsrates, vor allem die bürgerliche Seite, beurteilte die heutigen Mitspracherechte aber als ausreichend. Das Anliegen sei auf den ersten Blick zwar sympathisch, aber unnötig, fand die SVP.

Ohnehin müsse man angesichts der tiefen Stimmbeteiligung zuerst die vielen untätigen Volljährigen aktivieren, fand die EVP. Da gebe es genügend neue Wählerschichten, die man erreichen könne. Der Kantonsrat folgte mit seinem Entscheid dem Regierungsrat, der die Motion ebenfalls ablehnte.

Es sei zwar begrüssenswert, wenn sich Jugendliche politisch einbringen würden, sagte Regierungsrat Martin Graf (Grüne). Die meisten Anliegen, die Junge interessieren würden, seien aber wohl auf Gemeindeebene angesiedelt und nicht beim Kanton.


In Uster ist Jugendvorstoss in Vorbereitung

Eben auf Gemeindeebene, konkret in Uster, ist bereits ein Jugendvorstoss in Vorbereitung. Der dortige Stadtrat steht einer Motion aus dem Gemeinderat positiv gegenüber und arbeitet gegenwärtig einen Entwurf für dieses neue Mitspracherecht aus.

Ob der Jugendvorstoss dort Realität wird, entscheiden aber die Ustermerinnen und Ustermer. Weil die Gemeindeordnung geändert werden muss, kommt die Vorlage vors Volk. Der Ustermer Jugendvorstoss soll sich an 12- bis 18-Jährige richten.

Um ein Anliegen bei den Behörden einreichen zu können, muss es von mindestens 20 Jugendlichen unterstützt werden.