Mit der gross angelegten Beobachtung der Zürcher Bevölkerung über einen Zeitraum von 25 Jahren hätte der Regierungsrat Grundlagen für die künftige Planung des Gesundheitswesens sammeln wollen. Aus den Daten von rund 20'000 Personen zu ihrem Gesundheitszustand und Lebensstil versprach er sich wichtige Erkenntnisse.

Um den Aufbau und die ersten zehn Jahre des Projekts "HoPP Zürich" (Health of Population Project Zurich) zu finanzieren, beantragte Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP) dem Kantonsrat einen Beitrag von 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds.

Das Parlament liess den Regierungsrat aber im Stich. Mit 139 zu 31 Stimmen beschloss es, nicht auf die Vorlage einzutreten. Nur Heinigers Partei, die FDP, und zwei Mitglieder der SP erachteten das Projekt als "wertvollen, innovativen Beitrag, der aus dem Lotteriefonds finanziert werden soll", wie Peter Vollenweider (FDP, Stäfa) sagte.

Der falsche Topf

Der Rest des Parlaments kritisierte denn auch nicht das Projekt an sich, sondern vor allem dessen Finanzierung. "HoPP Zürich" sei nicht "lotteriefonds-tauglich" war die einhellige Meinung.

"Das Projekt verdient es, als vollwertiges Forschungsprojekt des Kantons anerkannt zu werden", sagte Michael Zeugin (EVP, Winterthur). Vom "falschen Topf" sprach auch Philipp Kutter (CVP, Wädenswil): "Das ordentliche Budget wäre der richtige Ort gewesen".

Die SP betonte derweil, wie wichtig diese Zahlen zu den Zusammenhängen und Wechselwirkungen von Gesundheit und Lebensstil seien. Aber: "Die Idee zur Finanzierung ist sehr kreativ und fantasievoll", sagte Sabine Sieber (Bauma). Gerade die Gesundheitsdirektion habe in den vergangenen Jahren "sehr viel Luft in den Rechnungen" gehabt.

Und auch Esther Guyer (Grüne Zürich) rief den Gesundheitsdirektor dazu auf, dieses Projekt nicht anders zu finanzieren als andere Forschungsprojekte. "Der Weg führt über die Forschung und nicht übers Parlament."

Von einem absoluten "No Go" sprach die AL. "Es geht nicht an, dass der Kanton auf der einen Seite spart und auf der anderen in den Topf des Lotteriefonds greift, um solche Forschungsprojekte zu finanzieren", sagte Judith Stofer (Zürich).

Heiniger gibt Kritik zurück

Der Gesundheitsdirektor selbst bedauerte die Haltung des Parlaments ausserordentlich - und mahnte dieses gleichzeitig: "Sie sind jeweils die ersten, die Präventionsgelder kürzen", sagte er. Es sei befremdlich, wenn der Kantonsrat glaube, dass derartige Mittel im Rahmen der laufenden Rechnung zur Verfügung gestellt würden.

Für die Sanierung von Dampflokomotiven oder von Wasserleitungen in Graubünden sei der Rat bereit, Lotteriefondsgelder zu sprechen - "für die eigene Gesundheitsprävention aber nicht". Heiniger betonte ausserdem, dass derzeit gar keine gesetzliche Grundlage bestehe, um freie Mittel für solche Forschungsprojekte einzusetzen.

Ob und wie das vom Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention (EBPI) der Universität Zürich aufgebaute und geleitete Projekt nun finanziert wird, ist offen. Bei der Gesundheitsdirektion will man die Situation prüfen, wie es auf Anfrage hiess. Der zuständige Professor, EBPI-Direktor Milo Puhan, weilt im Ausland und war für eine Stellungnahme deshalb nicht erreichbar.

In der Schweiz werden seit längerer Zeit Daten zum Gesundheitszustand der Bevölkerung erhoben. Diese zeigen aber in der Regel nur einen Zeitpunkt, nicht aber den Verlauf von Krankheiten oder Versorgungsabläufen. Diese Lücke hätte mit der Zürcher Gesundheitsplattform geschlossen werden sollen.