Geothermie

Kantonsrat will Geothermie fördern und in einem Gesetz regeln

Eine Geothermiebohrung in Zürich (Archiv)

Eine Geothermiebohrung in Zürich (Archiv)

Tief unter der Erde ist rechtsfreier Raum - bis jetzt zumindest. Der Zürcher Kantonsrat fordert Regeln für den Untergrund, damit in naher Zukunft Geothermie-Bohrungen auf gesetzlicher Grundlage durchgeführt werden können.

Geklärt werden sollen vor allem Rahmenbedingungen und Haftungsfragen.

Obwohl die Erde in St. Gallen und Basel bebte: Für eine Mehrheit des Zürcher Kantonsrates hat Geothermie viel Potenzial. Sie sei eine «absolut zukunftsfähige Technologie», sagte FDP-Kantonsrätin Carmen Walker Späh, die gleichzeitig Präsidentin des Vereins Geothermischer Kraftwerke Zürich ist, und die Motion zusammen mit der BDP und den Grünen lancierte.

Investiert werde in solche Pionierprojekte aber nur, wenn diese gesetzlich geregelt seien. Regeln soll das Geothermie-Gesetz unter anderem die Vergabe der Bohr-Konzessionen, die Auflagen seitens der Öffentlichkeit und der Umgang mit Risiken. Eine grosse Mehrheit des Kantonsrates unterstützte die Motion. Der Vorstoss wurde mit 117 Ja- zu 48 Nein-Stimmen an den Regierungsrat überwiesen.

Baudirektor Markus Kägi (SVP) wäre eigentlich bereit gewesen, den Vorstoss diskussionslos entgegenzunehmen und sich an die Arbeit zu machen, doch seine Parteikollegen wollte dies verhindern. Man solle nicht auch noch den Untergrund regeln, sagte Hans Frei (Regensdorf). Man bringe es ja innerhalb von zwanzig Jahren nicht einmal fertig, eine weitere Gubrist-Röhre zu bohren.

Raumplanung in 3D

Ebenfalls mit deutlicher Mehrheit überwiesen wurde ein Postulat von SP, FDP und CVP, das eine Raumplanung in die dritte Dimension, also in den Untergrund fordert. Gegenwärtig werde noch planlos gebohrt und gebaut, sagte Sabine Ziegler (SP, Zürich).

Mit einer Raumplanung im Erdreich soll verhindert werden, dass sich die verschiedenen Projekte dereinst in die Quere kommen könnten, etwa dass Erdwärmesonden auf Stromleitungen treffen. Der Vorstoss wurde mit 115 Ja- zu 50 Nein überwiesen. Dagegen war auch hier nur die SVP.

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