Gesundheitswesen

Kantonsräte fordern, dass die Zürcher Spitalliste noch vor 2022 revidiert wird

2022 sei ein zu später Termin für die Revision der Spitalliste: Darum fordern zwei Kantonsräte in einem Postulat einen früheren Termin. (Symbolbild)

2022 sei ein zu später Termin für die Revision der Spitalliste: Darum fordern zwei Kantonsräte in einem Postulat einen früheren Termin. (Symbolbild)

Die beiden Kantonsräte Daniel Häuptli (GLP, Zürich) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf) wollen dem Regierungsrat Beine machen: Die Spitalliste soll nicht erst 2022 revidiert werden, wie es der aktuelle Fahrplan vorsieht, sondern früher. Einen eigentlichen Termin für die neue Liste setzen die Kantonsräte der Regierung in ihrem Postulat indes nicht.

Die beiden Parlamentarier verweisen in ihrer Begründung auf das Wachstum der Gesundheitskosten, das für den Kanton Zürich eine ernsthafte Herausforderung darstelle. «Das zentrale Instrument für die Steuerung der Gesundheitsversorgung und -kosten ist die Spitalliste mit deren Leistungsaufträgen», heisst es weiter.

Der Regierungsrat wird gebeten, im Laufe des Jahres die Kriterien für die bevorstehende Revision der Spitalliste zu definieren. Bis Ende 2018 sollen zudem die Spitäler auf der aktuellen Liste aufgrund der neu definierten Kriterien evaluiert werden. «Die Spitäler erhalten so Hinweise, ob sie ihre Leistungsaufträge behalten und ob sie es überhaupt auf die neue Liste schaffen werden. Zudem erfahren sie, wo allenfalls ihre Defizite liegen», sagt Daniel Häuptli auf Anfrage.

Der GLP-Kantonsrat will dem Regierungsrat keine Vorschriften machen, wie das Problem mit dem Kostenwachstum im Gesundheitswesen zu lösen ist. Ohne Abstriche beim Angebot werde es aber kaum gehen. «Der Regierungsrat und der Kantonsrat müssen diese heisse Kartoffel anfassen», sagt Häuptli. Ob es dem Kantonsrat mit dem Thema ernst ist, wird sich zeigen, wenn er das Postulat in ein paar Wochen für dringlich erklärt.

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