Taxifahrer
Kantonale Taxiverordnung soll schlechte Qualität verbessern

Zu unfreundlich, zu wenig Deutschkenntnisse oder zu wenig Ortskenntnisse - dies sind nur einige Kritikpunkte von Zürcher Kantonsräten an die Zürcher Taxifahrer.

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Nur die SVP stemmte sich gegen eine kantonale Taxiverordnung.

Nur die SVP stemmte sich gegen eine kantonale Taxiverordnung.

Keystone

Um deren Service zu verbessern, beschloss der Rat deshalb am Montag, eine kantonale Taxiregelung auszuarbeiten. Die Motion von FDP, SP und BDP wurde mit 104 zu 59 Stimmen an den Regierungsrat überwiesen. Gegen eine kantonale Taxiverordnung stimmte die SVP. Die Regierung hat nun zwei Jahre Zeit, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten.

Regierungsrat Ernst Stocker (SVP) versuchte vergeblich, die Parlamentarier von der Überweisung des Vorstosses abzubringen. Eine kantonale Verordnung sei nicht zielführend, sagte er. In den Gemeinden sei ja bereits alles geregelt. „Es bringt doch nichts, einfach eine kantonale Regelung darüberzustülpen."

Eine Mehrheit des Rates folgte ihm jedoch nicht und stimmte für die kantonale Regelung. Die kommunalen Verordnungen würden offensichtlich ja nicht funktionieren. Den Gemeinden soll es aber auch in Zukunft möglich sein, eigene Taxireglemente in Kraft zu setzen. Die kantonalen Mindestvorgaben müssten darin allerdings enthalten sein.