Prämienverbilligung

Kanton Zürich kürzt Prämienverbilligung um 40 Millionen Franken

Die Stimmberechtigten hatten im Mai 2011 die Gesetzesänderung gutgeheissen. (Symbolbild)

Die Stimmberechtigten hatten im Mai 2011 die Gesetzesänderung gutgeheissen. (Symbolbild)

Erwachsene im Kanton Zürich mit Anspruch auf Prämienverbilligung erhalten im nächsten Jahr 360 Franken weniger. Damit setzt der Regierungsrat einen Volksentscheid vom Mai 2011 um. Der Kanton Zürich spart dabei knapp 40 Millionen Franken.

Im kommenden Jahr wird der Bund dem Kanton Zürich für die Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenversicherung 379,6 Millionen Franken auszahlen, wie es in einer Mitteilung des Regierungsrates vom Donnerstag heisst. Der Kanton seinerseits steuert 320,6 Millionen Franken bei, dies gibt einen Gesamtbetrag von gut 700 Millionen Franken.

Davon stehen für Beiträge an Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen rund 395 Millionen Franken zur Verfügung - gegenüber 440 Millionen Franken 2011. Dabei werden die Beiträge für die Erwachsenen in allen Einkommensgruppen um einen einheitlichen Betrag von 360 Franken gekürzt.

Die Beiträge für Kinder und junge Erwachsene hingegen werden der Prämienteuerung angepasst und entsprechend erhöht. Die Bezüger von Sozialhilfe und von Ergänzungsleistungen sind von der Kürzung ebenfalls ausgenommen.

Die Stimmberechtigten im Kanton Zürich hatten im Mai 2011 mit einem Ja-Anteil von 55,47 Prozent die Gesetzesänderung gutgeheissen. Sie erlaubt dem Regierungsrat, den Kantonsbeitrag von 100 auf 80 Prozent zu kürzen.

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