Zürcher Regierungsrat
Jugendliche besser vor verstörenden Aufnahmen schützen - Gesetzesentwurf löst Filmgesetz von 1971 ab

Kinder und Jugendliche sollen besser vor verstörenden Film- und Videobildern geschützt werden. Der Zürcher Regierungsrat hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der das veraltete Filmgesetz von 1971 ablöst. Nun muss der Kantonsrat darüber befinden.

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Der Zürcher Regierungsrat möchte Kinder und Jugendliche besser vor ungeeigneten Medieninhalten schützen. Das Internet hat er aber bewusst nicht in den Gesetzesentwurf eingebunden. (Symbolbild)

Der Zürcher Regierungsrat möchte Kinder und Jugendliche besser vor ungeeigneten Medieninhalten schützen. Das Internet hat er aber bewusst nicht in den Gesetzesentwurf eingebunden. (Symbolbild)

Keystone

Kinder und Jugendliche haben gemäss Bundesverfassung einen Anspruch auf Förderung ihrer Entwicklung. Dazu gehört, dass ihnen der Zugang zu Medienprodukten erschwert wird, die ihre Entwicklung und ihr Sozialverhalten beeinträchtigen oder gefährden können.

Diesem Anrecht trage der vom Regierungsrat verabschiedete Gesetzesentwurf über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien (JFTG) Rechnung, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Zu den Trägermedien gehören neben DVDs auch Video- und Computerspiele.

Bei diesen - vorwiegend privaten - Trägermedien unterstütze das vorgesehene Gesetz die bereits bestehenden Jugendschutzbemühungen der Branchenverbände. Diese hätten allgemein akzeptierte Vereinbarungen ausgearbeitet.

Auch die Alterseinstufungen der Branchenverbände könnten vom Kanton übernommen werden. Ob die Geschäfte beim Verkauf diese Vorgaben einhalten, soll durch Testkäufe kontrolliert werden, ähnlich wie bei Alkohol und Tabak.

Ebenfalls keine eigene Lösung, sondern den Anschluss an eine gesamtschweizerische, sieht der Regierungsrat im Bereich öffentliche Kinovorführungen vor. Empfehlungen der Schweizerischen Kommission Jugendschutz im Film sollen dank der Gesetzesrevision auch im Kanton Zürich als verbindlich erklärt werden können. Die nationale Vereinbarung ist seit 2013 in Kraft.

Bewusst verzichtet im Gesetzesentwurf hat der Regierungsrat auf eine Regulierung des Internets. Eine Gesetzgebung auf Kantonsstufe erscheint ihm aus heutiger Sicht "nicht zielführend", wie es in der Mitteilung heisst. Gefragt sei im Online-Bereich der Bund.