Parkplatzkompromiss
Jetzt werden Parkplätze ersetzt, wenn gebaut wird

Werden in der Zürcher Innenstadt Parkplätze wegen Bauarbeiten vorübergehend aufgehoben, wird künftig Ersatz geschaffen. Das ist das wichtigste Ergebnis aus der Überprüfung des Parkierungskonzepts durch die GPK des Gemeinderats.

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Wenn gebaut wird, sollen Ersatzparkplätze geschaffen werden (Symbolbild)

Wenn gebaut wird, sollen Ersatzparkplätze geschaffen werden (Symbolbild)

Keystone

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat sich von Januar 2010 bis April 2011 mit dem städtischen Parkierungskonzept befasst, das auf dem sogenannten Historischen Kompromiss basiert. Dieser besagt, dass die Zahl öffentlich zugänglicher Parkplätze in der Zürcher City und in citynahen Gebieten auf dem Stand von 1990 bleiben soll.

Die Interessengruppe (IG) Pelikan, in der vor allem Geschäftsleute der Innenstadt organisiert sind, hat in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert, die Stadt habe Parkplätze aufgehoben, ohne Ersatz zu schaffen.

Die GPK kommt mehrheitlich zum Schluss, die Zahl der Parkplätze habe sich nicht verringert und die Stadt habe auch richtig gezählt. Allerdings solle die Stadt künftig für Parkplätze Ersatz schaffen, die wegen Bauarbeiten vorübergehend aufgehoben werden. Bisher hat die Stadt die Plätze weiterhin bei den verfügbaren Parkplätzen mitgezählt.

Die Freihausparkkarten als Stein des Anstosses

Die GPK hat auch abgeklärt, wie es zu den unterschiedlichen Parkplatzzahlen kommt, mit denen IG Pelikan und Stadt hantieren. Die Angaben liegen um 684 Parkplätze auseinander.

Dafür gibt es zwei Gründe: Einerseits zählt die Stadt 30 öffentlich zugängliche Parkplätze am Hauptbahnhof und am Bahnhof Stadelhofen mit, andererseits sind in ihrer Auflistung alle Parkhausplätze enthalten, die nicht reserviert oder fest vermietet sind.

IG Perlikan hält von den Zählungen nichts

Von beiden Zählungen hält die IG Pelikan nichts. Die Parkplätze an Bahnhöfen will sie nicht mitzählen, weil sie auf SBB-Grund liegen. Bei den Parkhausplätzen will sie die Zahl der Freihausparkkarten von der Gesamtzahl der Parkplätze abgezogen sehen.

Diese Karten berechtigen zum Parkieren in dem entsprechenden Parkhaus. Sie garantieren aber keinen bestimmten Platz. Über die Frage, wie die Freihausparkkarten gezählt werden sollen, konnte sich auch die GPK nicht einigen.

Drei SVP-Mitglieder der GPK beantragen deshalb dem Gemeinderat, den Bericht ablehnend zu Kenntnis zu nehmen. Der Rest der Kommission beantragt Zustimmung.

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