Rassismus

«Internet-User halten soziale Medien für rechtsfreien Raum»

Der SIG klagt gegen antisemitische Online-Kommentare.

Der SIG klagt gegen antisemitische Online-Kommentare.

Die Schweizerische Israelitische Gemeinschaft (SIG) hat im vergangenen Jahr im Kanton Zürich 15 Anzeigen wegen rassistischer Äusserungen in sozialen Medien eingereicht. Zehn Personen wurden rechtskräftig verurteilt.

Drei Personen hätten nicht identifiziert werden können. Diese Verfahren seien eingestellt worden, teilte SIG-Präsident Herbert Winter am Mittwoch auf Anfrage der sda mit. Die Abteilung Cybercrime der Staatsanwaltschaft Zürich habe die Verfahren eingeleitet und dann an die Wohnkantone der Angezeigten abgetreten.

Viele User seien der Meinung, dass soziale Medien einen rechtsfreien Raum darstellten, hatte Winter am Dienstagabend in der Sendung "10vor10" von Fernsehen SRF gesagt. "Die Leute meinen, dass man sich äussern kann, wie man will, und nichts passiert." Mit den Verurteilungen wüssten sie nun, dass dies nicht der Fall sei.

Obwohl Aufrufe zu Rassenhass und Rassendiskriminierung in der Schweiz verboten sind, haben rassistische Online-Kommentare in den letzten Monaten stark zugenommen, wie der Sprecher der Schweizer Flüchtlingshilfe, Stefan Frey, in "10vor10" sagte. Als Vertreter der Asylsuchenden werde er häufig mit rassistischen Hasstiraden eingedeckt - es würden gar Morddrohungen ausgesprochen.

Bei SRF hat man auf die rassistischen Kommentare auf der eigenen Website reagiert: Um die User stärker in die Verantwortung zu nehmen, müssen diese neu ihre E-Mail-Adresse und ihre Telefonnummer offen legen, bevor sie kommentieren dürfen.

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