Kommunale Abstimmung
In Winterthur soll der Stadtrat über Einbürgerungen entscheiden

Die Winterthurer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können am 24. September über die Einbürgerungs-Vorlage abstimmen. Der Stadtrat hat diesen Termin festgesetzt, wie er am Donnerstag mitteilte. Die Vorlage will, dass sämtliche Einbürgerungen abschliessend durch den Stadtrat behandelt werden.

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Das Parlament und der Stadtrat wollen die Zuständigkeit bei Einbürgerungen vereinheitlichen. So soll nur noch die Exekutive über Einbürgerungen entscheiden. (Symbolbild)

Das Parlament und der Stadtrat wollen die Zuständigkeit bei Einbürgerungen vereinheitlichen. So soll nur noch die Exekutive über Einbürgerungen entscheiden. (Symbolbild)

Annika Bütschi

Heute sind in der Stadt Winterthur sowohl der Stadtrat als auch der Grosse Gemeinderat für Einbürgerungen zuständig, denn gewisse Verfahren müssen von beiden Behörden behandelt werden.

Das Parlament und der Stadtrat wollen die Zuständigkeit bei Einbürgerungen jedoch vereinheitlichen: Wie in den meisten Zürcher Städten und Gemeinden soll auch in Winterthur nur noch die Exekutive über Einbürgerungen entscheiden, heisst es weiter. Dazu muss jedoch die Gemeindeordnung geändert werden.

Die Vorlage geht auf einen parlamentarischen Vorstoss aus dem Jahr 2014 zurück. Die Mehrheit des Grossen Gemeinderats verlangte, dass sämtliche Einbürgerungen abschliessend durch den Stadtrat behandelt werden. Dieser schloss sich dem Ansinnen an. Sowohl der Stadtrat als auch der Grosse Gemeinderat - mit 32 zu 24 Stimmen - beantragen, der Abstimmungsvorlage zuzustimmen.