Wenig hat gefehlt, und der Traum eines neuen Fussballstadions beim Zürcher Hardturm wäre vorzeitig geplatzt. Haarscharf hat sich die vorberatende Kommission im Gemeinderat für das vom Stadtrat und von den bürgerlichen Parteien favorisierte Projekt «Ensemble» entschieden. Ausschlag gaben die Stimmenthaltung der Grünen und AL sowie der Stichentscheid von Urs Egger. Der FDP-Mann präsidiert die Finanzkommission.

Diese hat sich bis am Donnerstagabend mit dem Rückweisungsantrag der SP und deren alternativen Stadionplänen befasst. Die Grundidee der SP: Statt den privaten Investoren von Credit Suisse und HRS das städtische Grundstück und den Stadionbau zu überlassen, soll es die öffentliche Hand selber finanzieren.

Umstrittene Rendite

Das Volk hat bereits 2012 ein städtisches Stadionprojekt abgelehnt. Nun sei die Ausgangslage aber anders, sagt Simon Diggelmann, einer von fünf SPlern in der Finanzkommission. Anders als vom Stadtrat behauptet, belaste das neue Projekt sehr wohl den städtischen Haushalt, sagt Diggelmann. Indem das Grundstück den privaten Investoren von Credit Suisse und HRS zu einem Baurechtszins von lediglich 1,2 Millionen Franken pro Jahr überlassen werde, entgingen Zürich Einnahmen von jährlich 1,7 Millionen Franken.

Komme hinzu, dass das aktuelle Projekt wegen Einsprachen gegen die beiden Hochhäuser zu scheitern drohe. Mit den beiden 137 Meter hohen Türmen wollen die Investoren den Stadionbau querfinanzieren. Dies gemäss Medienmitteilung der SP mit einer «mutmasslich missbräuchlichen Rendite». Die CS rechne mit Mietzinsen von 3650 Franken pro 100 Quadratmetern und einer Rendite von 4,5 Prozent, schreibt die SP. Nach Rechtssprechung des Bundesgerichts seien maximal 3,5 Prozent erlaubt.

Der alternative Vorschlag der SP: Das Stadion selber realisieren, die beiden Hochhäuser streichen und dafür dort zusätzliche Genossenschaftswohnungen bauen. Das koste die Stadt langfristig weniger Geld, auch beim Heimfall fahre sie günstiger. Zudem sei diese Variante quartierverträglicher, entspreche der Wohnbaupolitik der Stadt und komme auch den Zürcher Fussballclubs FCZ und GC zugute. Diese müssten nun damit rechnen, dass Einsprachen und Klagen das Stadion verhinderten.

Mit ihrem Vorschlag steht die SP jedoch alleine da. Zürichs Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne) sprach schon vor Wochen von einer «Milchbüechlirechnung» der SP und verteidigte die Rendite von 4,5 Prozent. Sie sei angemessen und legal. Rechtlich unzulässig sei es hingegen, «Ensemble» ohne die Hochhäuser zu realisieren. Am Projekt seien nur geringe Änderungen möglich. Andernfalls könnten es die im Investorenwettbewerb unterlegenen Bewerber anfechten. Nicht einmal SP-Hochbauvorsteher André Odermatt fand Gefallen an der Idee seiner Partei. Sie komme auch viel zu spät.

Hilfe von unerwarteter Seite

Dieser Meinung sind auch die Grünen und die AL. Das zeigte sich am Donnerstagabend, als sich die Finanzkommission abschliessend mit der Stadionfrage auseinandersetzte. Weder die beiden Vertreter der Grünen noch die Vertreterin der AL unterstützten die Anträge der SP. Sie enthielten sich der Stimme.

So entstand eine Pattsituation: auf der einen Seite die SP mit ihren fünf Kommissionsmitgliedern, auf der anderen die fünf bürgerlichen Vertreter. SVP (2), FDP (2), GLP (1) favorisieren das Stadionprojekt «Ensemble» und die drei entsprechenden Anträge des Stadtrats. Beim Stand von 5:5 spielte Kommissionspräsident Urs Egger das Zünglein an der Waage. Und weil der von der FDP ist, fiel der Stichentscheid zugunsten der stadträtlichen Anträge aus – und kontra SP-Variante.

Voraussichtlich am 11. Juli wird der Gemeinderat die drei Anträge des Stadtrats behandeln. Weil diese der Ausgabenbremse unterstehen, sind für deren Annahmen jeweils 63 Stimmen nötig. FDP (21), SVP (17), GLP (14) und EVP (4) bringen es aber nur auf 56. Diesmal können die Bürgerlichen mit dem Support der Grünen und der AL rechnen. Sie haben sich bereit erklärt, die fehlenden Stimmen zu liefern. Ihnen geht es in erster Linie darum, dass die Stadtzürcher die Gelegenheit erhalten, über das vorliegende Projekt abzustimmen.

Luca Maggi, der für die Grünen in der Finanzkommission sitzt, sagt dazu: «Der Prozess ist schon weit fortgeschritten. Es wäre nicht gut, die Abstimmung jetzt noch zu verhindern.»
Das heisse aber nicht, dass die Grünen das Stadionprojekt unterstützen. Im Gegenteil: «Viele Grüne sind dagegen», sagt Maggi. Ähnlich ist die Stimmungslage innerhalb der AL. Ihre Parolen wollen die Parteien an den jeweiligen Mitgliederversammlungen festlegen. Den Zeitpunkt der Abstimmung wird der Stadtrat nach der Gemeinderatsdebatte vom 11. Juli festlegen. Es ist nicht auszuschliessen, dass das Stadionprojekt noch dieses Jahr an die Urne kommt.