Neu- und Umbauten
Immobilienstrategie: Mehr Eigenständigkeit für Zürcher Unispital

Das umstrittene Immobilienmanagement des Zürcher Universitätsspitals (USZ) geht in die Vernehmlassung. Es sieht vor, dem USZ auf dem Areal im Zürcher Hochschulquartier Baurechte einzuräumen.

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Universitätsspital Zürich (Themenbild).

Universitätsspital Zürich (Themenbild).

Keystone

Spitalrat und Spitaldirektion sollen künftig selber über Neu- und Umbauten entscheiden können. Sie sollen auch dafür verantwortlich sein, dass die Finanzierung der Investitionsvorhaben sichergestellt ist. Dafür soll das USZ auch Baukredite aufnehmen können.

Zu diesen geplanten Änderungen startet der Regierungsrat nun eine Vernehmlassung, wie er am Donnerstag mitteilte. Das USZ solle im baulichen Bereich den nötigen unternehmerischen Handlungsspielraum erhalten. Nur so könne das Spital auch in Zukunft leistungsfähig und wettbewerbstauglich sein, heisst es weiter.

Wie für alle anderen Spitäler sei das auch für eine öffentlich-rechtliche Anstalt nötig, schreibt der Regierungsrat. Die Vernehmlassung zum entsprechenden Gesetzespaket wird drei Monate dauern. Anschliessend entscheidet der Regierungsrat über die definitive Vorlage an den Kantonsrat.

Finanzielle Verantwortung nicht aus der Hand geben

Das Spital kann also künftig Kredite bei privaten Kreditgebern beschaffen oder, wie alle anderen Zürcher Listenspitäler, beim Kanton beantragen. Im Gegenzug wird der Kanton für das USZ eine Eigentümerstrategie formulieren, die auch Festlegungen zur zulässigen Höchstverschuldung des Spitals enthält.

Die zuständige Kommission für Planung und Bau hatte die vorgesehenen Änderungen im Kantonsrat bei einer Debatte zur Immobilienstrategie kritisiert. Das Parlament dürfe auf keinen Fall die finanzielle Verantwortung aus der Hand geben, so wie das im Falle einer Ausgliederung des USZ angedacht sei.

Es dürfe nicht sein, dass der Entscheid über die Aufnahme von Fremdkapital an ein Gremium ausgelagert werde. Die Budgethoheit des Kantonsrats müsse auch bei Investitionen gewährleistet bleiben.

Bis jetzt entscheidet der Kanton

Seit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung Anfang 2012 werden die Gebäude und Anlagen der Spitäler nicht mehr von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt. Vielmehr müssen die Spitäler ihre Infrastruktur selbst finanzieren. Dies können sie, weil die Spitaltarife dafür die notwendigen Anlagenutzungskosten enthalten.

Um auch für das Universitätsspital den notwendigen Handlungsspielraum zu schaffen, hatte der Regierungsrat im Februar 2014 das Detailkonzept für das zukünftige Immobilienmanagement des USZ festgelegt.

Bisher befinden sich die Bauten des Unispitals im Eigentum des Kantons. Dieser entscheidet anstelle des Spitals über Investitionen in die Gebäude, etwa über Neubauten, Sanierungen oder Rückbauten. Der Kanton stellt dem USZ die Bauten dann gegen Verrechnung der Anlagenutzungskosten zur Verfügung.