Identitätskarten
ID soll es weiter ohne Datenchip geben

Identitätskarten (ID) ohne Datenchip sollen weiterhin von Wohnsitzgemeinden ausgestellt werden können. Der Zürcher Regierungsrat unterstützt die Wahlfreiheit der Kantone in dieser Frage und den Verzicht auf die im Ausweisgesetz vorgesehene Zentralisierung.

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Identitätskarten ohne biometrische Daten ein Bedürfnis

Identitätskarten ohne biometrische Daten ein Bedürfnis

Keystone

Aufgrund des heutigen Gesetzes könnte der Bundesrat IDs mit Biometrie-Chip beschliessen. Nach dem sehr knappen Ausgang der Volksabstimmung über die Einführung der biometrischen Pässe kündigte die Landesregierung an, vorläufig auf Chip-IDs zu verzichten. Aus dem eidgenössischen Parlament kommt der Vorschlag, im Gesetz zu verankern, dass in der Schweiz auch mittelfristig biometriefreie IDs ausgestellt werden.

Gemäss dem Ausweisgesetz des Bundes sind die Ausstellungsverfahren für die biometrischen Pässe und die (nichtbiometrischen) Identitätskarten spätestens ab 1. März 2012 zusammenzulegen. Ab diesem Datum kann eine ID nicht mehr bei der Wohnsitzgemeinde beantragt werden.

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates schlägt eine Regelung vor, wonach die Kantone selber darüber entscheiden können, ob die nichtbiometrischen Identitätskarten nur noch beim kantonalen Passbüro oder weiter bei den Wohnsitzgemeinden beantragt werden können.

Auf kantonale Verhältnisse abgestimmte Lösungen

In seiner Vernehmlassung begrüsst der Zürcher Regierungsrat diese Wahlfreiheit. Sie erlaube eine auf die jeweiligen kantonalen Verhältnisse abgestimmte Lösung und trage der Organisationsautonomie der Kantone Rechnung. So könne dem Anliegen der Zürcher Gemeinden entsprochen werden, weiterhin IDs auszustellen.

Der Regierungsrat unterstützt auch den Vorschlag der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates, dass weiterhin nichtbiometrische IDs bezogen werden können, auch wenn in Zukunft einmal biometrische IDs erhältlich sind. Die Kantonsregierung glaubt, dass in weiten Kreisen der Bevölkerung nach wie vor das Bedürfnis nach einer herkömmlichen ID besteht.

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