Bildung
Höhere Qualität und Wettbewerbsfähigkeit für kantonale Hochschulen

Der Kanton Zürich soll dem so genannten Hochschulkonkordat beitreten. Der Kantonsrat sprach sich am Montag für einen Beitritt aus, nur die SVP stellte sich gegen den Entscheid.

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Grosses Mitspracherecht für Zürich: Das Konkordat berücksichtigt die Interessen der Kantone proportional zu der Anzahl Studierenden.

Grosses Mitspracherecht für Zürich: Das Konkordat berücksichtigt die Interessen der Kantone proportional zu der Anzahl Studierenden.

mts

Zweck der Vereinbarung ist es, für die Qualität und Wettbewerbsfähigkeit der Schweizerischen Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen zu sorgen.

Einzig die SVP äusserte sich negativ. Das Hochschulkonkordat bringe keine Vorteile und der Kanton Zürich würde an Einfluss verlieren, begründete Claudio Zanetti (Gossau) die ablehnende Haltung seiner Fraktion. Die Befürworter waren sich hingegen einig, dass ein gemeinsames Vorgehen durchaus Sinn mache, wie sie sagten. Abgestimmt wird erst in vier Wochen.

Zürich habe als grösster Hochschulkanton ein grosses Interesse mitzureden, sagte auch Bildungsdirektorin Regine Aeppli (SP). Zudem würden im Konkordat die Stimmen nach Grösse gewichtet. "Zürich hat 42 Stimmen, an zweiter Stelle folgt Bern als zweitgrösster Kanton mit 22 Stimmen", sagte Aeppli.

Gemäss Bundesverfassung haben Bund und Kantone gemeinsam für die Koordination und Qualitätssicherung im Hochschulwesen zu sorgen. Zur Umsetzung des Verfassungsauftrags hat der Bund im September 2011 das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz erlassen. Dieses sieht vor, dass Bund und Kantone Vereinbarungen abschliessen und bestimmte Befugnisse an gemeinsame Organe übertragen können.

Mit dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den Schweizerischen Hochschulbereich, wie das Hochschulkonkordat vollständig heisst, schaffen die Kantone die rechtliche Grundlage, um in den vorgesehenen Organen mitzuwirken. Es berücksichtigt, abgestuft nach der Anzahl der Studierenden, die Interessen der Kantone.