Studie

Hohe Fraktionsgeschlossenheit im Zürcher Kantonsrat

In den letzten vier Jahren stimmten alle Fraktionen des Zürcher Kantonsrates in mindestens 96 Prozent der Abstimmungen geschlossen ab. (Archiv)

In den letzten vier Jahren stimmten alle Fraktionen des Zürcher Kantonsrates in mindestens 96 Prozent der Abstimmungen geschlossen ab. (Archiv)

In den letzten vier Jahren stimmten alle Fraktionen des Zürcher Kantonsrates in mindestens 96 Prozent der Abstimmungen geschlossen ab. Im Nationalrat erreichte keine der Fraktionen eine so hohe Geschlossenheit.

Dies ergab eine Untersuchung des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich.

Bereits zu Beginn der Legislatur 2011-2015 hätten die kantonsrätlichen Fraktionen sehr homogen abgestimmt, heisst es in einer Mitteilung der Geschäftsleitung des Kantonsrates vom Montag. Gegen Ende der Legislatur habe sich die Fraktionsgeschlossenheit nochmals geringfügig erhöht.

Den höchsten Durchschnittswert erreichte die CVP-Fraktion mit 99,6 Prozent, gefolgt von FDP (99,4 Prozent) und BDP (98,8 Prozent). Den tiefsten Wert ergab die Untersuchung für die Fraktionsgemeinschaft von Grünen und AL (96,5 Prozent) und die EVP (97,8 Prozent).

Bei Gesetzesberatungen traten FDP und SVP weniger geschlossen auf, während die Fraktionen von SP, GLP, CVP und BDP alle den Wert von 100 Prozent erreichten.

Im Nationalrat stimmten in der letzten Legislatur die Fraktionen am rechten und am linken Rand des politischen Spektrums (SVP und SP) geschlossener ab als die Fraktionen der politischen Mitte (CVP, FDP und BDP). Eine Ausnahme habe die GLP gebildet, heisst es in der Mitteilung.

Die Studie hat auch die Gründe für die Unterschiede zwischen nationaler und kantonalzürcherischer Ebene untersucht. Im Kantonsrat spielen - im Gegensatz zum Nationalrat - für das individuelle Abstimmungsverhalten der Wahlbezirk, die Urbanität des Wohnortes, die Kommissionszugehörigkeit, das Wahlresultat des Parlamentsmitglieds oder ein geplanter Rücktritt kaum eine Rolle.

GLP wechselte am häufigsten den KoalitionspartnerIm Kantonsrat besteht das Konfliktpotenzial gemäss der Studie vor allem zwischen und nicht innerhalb der Fraktionen. Die GLP ist diejenige Fraktion, die über die gesamte Legislatur betrachtet am häufigsten die Koalitionspartner wechselte.

Die grösste Übereinstimmung im Abstimmungsverhalten wiesen die Fraktionen von SP und Grüne/AL auf. In über 85 Prozent der Fälle stimmten sie gleich. Diesen Geschlossenheitswert erreichten nur noch die Fraktionen von FDP und CVP während der Budgetberatung.

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