Rümlang

Hauseigentümern bleiben Fluglärmentschädigungen verwehrt

(Symbolbild)

(Symbolbild)

Hauseigentümern in Rümlang ist laut Bundesverwaltungsgericht eine Fluglärmentschädigung zu Recht verwehrt worden. Die Richter in St. Gallen stützen die Ansicht der Schätzungskommission, dass ihre Begehren bei der Einreichung bereits verjährt waren.

Hauseigentümern in Rümlang ZH ist laut Bundesverwaltungsgericht eine Fluglärmentschädigung zu Recht verwehrt worden. Die Richter in St. Gallen stützen die Ansicht der Schätzungskommission, dass ihre Begehren bei der Einreichung im Jahr 2000 bereits verjährt waren.

Die zehn Hauseigentümer hatten ihre Entschädigungsbegehren wegen dem Lärm des Flughafens Zürich-Kloten im Jahr 2000 angemeldet. Die Schätzungskommission wies ihre Gesuche 2012 ab, nachdem sich der Kanton Zürich und der Flughafen darauf berufen hatten, dass die fünfjährige Verjährungsfrist für die Anmeldung abgelaufen sei.

Keine Änderung durch «4. Welle»

Die Liegenschaftseigentümer gelangten dagegen ans Bundesverwaltungsgericht. In ihren Beschwerden machten sie im Wesentlichen geltend, dass die Lärmbelastung in der Gemeinde Rümlang 1996 eine neue Qualität erreicht habe, nachdem die Swissair damals ihre Langstreckenflotte auf den Hub Zürich konzentriert habe.

Die Einführung dieser sogenannten «4. Welle» habe eine neue fünfjährige Verjährungsfrist ausgelöst, womit ihre Entschädigungsgesuche rechtzeitig eingegangen seien. Die Richter in St. Gallen sind dieser Argumentation nun aber nicht gefolgt und haben die Beschwerden der Betroffenen im Hauptpunkt abgewiesen.

Weg ans Bundesgericht offen

Der Entscheid kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Gemäss Urteil sind sämtliche verjährungsauslösenden Kriterien in der Gemeinde Rümlang schon lange vor der Einführung der «4. Welle» im Herbst 1996 erfüllt gewesen. Durch die Hauptstartpiste 28 habe in Rümlang seit jeher eine starke Lärmbelastung bestanden.

An dieser Situation habe sich mit der «4. Welle» nichts Wesentliches geändert. Der fluglärmbedingte Schaden sei in der Gemeinde damit schon viele Jahre zuvor objektiv erkennbar und im Zeitpunkt der Anmeldung des Entschädigungsbegehrens im Jahr 2000 längst verjährt gewesen. (Urteil A-4858/2012 vom 15. August 2013)

Meistgesehen

Artboard 1