Neuer Job

Hans Hollenstein soll den Postmarkt überwachen

Hans Hollenstein pendelt jetzt vermehrt nach Bern. marc dahinden

Hans Hollenstein pendelt jetzt vermehrt nach Bern. marc dahinden

Die Arbeitslosigkeit dauerte für Hans Hollenstein vier Monate. Nun hat der im Frühling aus dem Zürcher Regierungsrat abgewählte 62-jährige CVP-Mann einen neuen Job: Er soll Präsident der der neuen Postmarkt-Regulationsbehörde PostCom werden.

Hollensteins Mandat zum Aufbau der PostCom ist bereits am 1. September angelaufen. Pikant: Als künftiger PostCom-Präsident ausgesucht und vorgeschlagen wurde Hollenstein vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), wie Uvek-Sprecher Harald Hammel auf Anfrage sagt.

Die Stelle sei nicht ausgeschrieben worden. Und das Uvek ist Hollensteins Parteikollegin, Bundesrätin Doris Leuthard, unterstellt. Kam die CVP-Verbindung Hollenstein zugute?

«Die Parteizugehörigkeit spielte keinerlei Rolle», so Hammel. Laut Bundesrats-Mitteilung ist Hollenstein aufgrund seiner Ausbildung und seiner bisherigen Tätigkeit die «ideale Besetzung.» Der alt Regierungsrat bringe Führungserfahrung mit und sei «befähigt, verschiedene Interessen auszugleichen.»

Hollenstein selbst bezeichnet das PostCom-Präsidium als «logische Fortsetzung meiner bisherigen Tätigkeit.» Schon als Winterthurer Stadtrat und Zürcher Regierungsrat habe er sich intensiv um den Service Public gekümmert.

«Und als Ökonom interessiert mich auch die betriebswirtschaftliche Seite.» Bereits im Mai habe er eine erste Anfrage vom Uvek erhalten – wenige Wochen nach seiner Abwahl aus dem Regierungsrat.

«Unabhängige Kommission»

Er habe nicht nachgefragt, ob seine Parteizugehörigkeit eine Rolle spielte. Hollenstein betont, bei der PostCom handle es sich um eine «unabhängige Kommission», die dem Bundesrat, dem Parlament und der Öffentlichkeit regelmässig Bericht erstatten müsse.

Ihre Aufgaben bestehen darin, die Einhaltung der Marktordnung zu überwachen und dafür zu sorgen, dass die Qualität der Grundversorgung mit Postdiensten den gesetzlichen Vorgaben entspricht, wie der Bundesrat schreibt. Zudem ist sie Schlichtungsbehörde, wenn es zu Streit um die Schliessung oder Verlegung von Poststellen geht. Auch bei Streit um den Austausch von Adressdaten kann sie einschreiten.

Mehr Kompetenzen

Vorgesehen ist, dass Hollenstein das PostCom-Präsidium mit Inkrafttreten des neuen Postgesetzes per 1. Juli 2012 übernimmt. Der Bundesrat erteilt ihm zudem per sofort ein Mandat, um die neue Behörde aufzubauen.

Sie ersetzt die bisherige Postregulationsbehörde (PostReg) und ist laut Hammel mit mehr Kompetenzen ausgestattet als die Postreg. «Der Umbau der Poststellen ist ein dauernder Prozess. Man geht davon aus, dass es dabei immer wieder zu Konflikten kommt», erklärt der Uvek-Sprecher. Dabei könne die PostCom auch mal ein Machtwort sprechen.

80000 Franken Lohn

Hollensteins Mandat zum Aufbau der PostCom ist laut Hammel als 40-Prozent-Pensum mit einem Jahressalär von 80000 Franken dotiert. Das PostCom-Präsidium werde einen ähnlichen Umfang haben.

Die übrigen fünf bis sieben Mitglieder der Kommission will der Bundesrat im Frühling 2012 nominieren. Dann soll auch die definitive Wahl der Behördenmitglieder erfolgen.

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