Kantonsrat

Grosse Vorbehalte gegenüber Fallpauschale

Das Unispital Zürich. (Archiv)

Das Unispital Zürich. (Archiv)

Im Zürcher Kantonsrat bestehen Vorbehalte gegenüber den neuen Spitaltarifen mit Fallpauschalen. Das Parlament hat am Montag ein Postulat für dringlich erklärt, das vom Bundesrat ein Moratorium für die Umstellung fordert.

64 Kantonsrätinnen und Kantonsräte, vor allem von SP, AL und EVP, stimmten für die Dringlicherklärung. 60 Stimmen waren nötig gewesen. Die Zürcher Regierung muss sich nun innerhalb von vier Wochen dazu äussern, ob sie sich beim Bundesrat für einen Umstellungs-Stopp einsetzen will.

«Typisch linker Vorstoss»

Die Postulanten von AL, SP und EVP fordern einen Marschhalt bis die Folgen der neuen Spitalabrechnungen klar sind. Die Auswirkungen seien nämlich ungewiss, argumentierten sie. Erfahrungen aus Deutschland und anderen Kantonen würden zeigen, dass die Fallpauschalen gar nicht zu tieferen Kosten oder einer besseren Vergleichbarkeit von Spitalleistungen führen würden.

Die SVP, die gegen die Dringlichkeit stimmte, bezeichnete das Postulat als «typisch linken Vorstoss», wie es Willy Haderer (Unterengstringen) bezeichnete. Er wolle dann aber nie mehr von linker Seite hören, dass die Prämien weiter steigen würden.

Neues System ab 2012

Ab 2012 müssen alle Schweizer Spitäler stationäre Leistungen mit Pauschalen abrechnen. Im so genannten DRG-System (Diagnosis Related Groups) werden Patienten einer Gruppe zugeordnet, beispielsweise «Blinddarmoperationen bei Kindern». Auf Basis dieser Gruppeneinteilung sollen die Spitäler dann ihre Leistungen verrechnen.

Erste DRG-Systeme waren vor etwa 30 Jahren in den USA entwickelt worden. In der Schweiz wurde die Fallpauschale im Jahr 2004 von Ärzten, Spitälern, Krankenversicherern und Kantonen lanciert. Ziel ist es, einen Leistungsvergleich zwischen Spitälern zu ermöglichen und die Gesundheitsversorgung wirtschaftlicher zu machen.

Meistgesehen

Artboard 1