Wahlen ZH 2018

GLP: Die Mittepartei zwischen Stuhl und Bank

Die GLP strebt zwei zusätzliche Sitze im Parlament und einen Wähleranteil von 12,5 Prozent an. (Themenbild)

Die GLP strebt zwei zusätzliche Sitze im Parlament und einen Wähleranteil von 12,5 Prozent an. (Themenbild)

Im Vorfeld zu den Zürcher Wahlen 2018 analysieren wir die Ausgangslage der Parteien. Heute im Fokus: die GLP.

Welche Rolle spielt die GLP im Stadtzürcher Parlament?

Andreas Hauri: Sie ist mit einem Wähleranteil von 10,2 Prozent und 13 Sitzen die fünftstärkste Partei im 125-köpfigen Gemeinderat. Sie sieht sich als ausgleichende Kraft zwischen den beiden Blöcken links und rechts. Oft ist sie Mehrheitsbeschafferin für die eine oder andere Seite.

Welche Wahlziele hat sich die GLP gesetzt?

Im Parlament strebt sie zwei zusätzliche Sitze (also 15) und einen Wähleranteil von 12,5 Prozent an. Und einen Sitz im neunköpfigen Stadtrat.

Wie realistisch sind die Stadtratsambitionen?

Es wäre eine Überraschung, gelänge der GLP der Einzug in den Stadtrat. Das Hauptproblem ist, dass der Partei die Verbündeten fehlen. Ihr Kandidat Andreas Hauri ist weder im linken noch im rechten Wahlbündnis vertreten. Dank ihrem beachtlichen Wähleranteil ist die GLP dennoch nicht chancenlos. Kleinparteien wie die CVP (4,6 Prozent) und die AL (6,5) sind im Stadtrat vertreten. Da diesmal zwei Sitze (je einer von CVP und FDP) frei werden, ist die Gelegenheit für die GLP günstig.

Welchen Sinn macht es, dass die GLP gleich das Stadtpräsidium anpeilt?

Damit zieht sie Aufmerksamkeit auf sich. Allerdings muss man das Stadtpräsidium als unerreichbar hohes Ziel bezeichnen. Die Stapi-Kandidatur kann den Nachteil des fehlenden Bündnisses etwas ausgleichen. Kandidaturen für prominente Exekutivämter waren bei Parteien schon immer ein beliebtes Mittel, um im Parlament zulegen zu können.

Wie viel Exekutiv-Erfahrung hat die Stadtzürcher GLP?

Keine. Sie hatte noch nie einen Stadtratssitz.

Wie viele Anläufe für einen Stadtratssitz hat die Partei schon unternommen?

Die Kandidatur Hauri ist der fünfte Anlauf, immer ohne Bündnispartner. Martin Luchsinger kandidierte (2006), Denise Wahlen (2010) und Samuel Dubno (2014). Alle drei landeten abgeschlagen auf Platz 13. Bei der Ersatzwahl 2013 schaffte es Daniel Hodel im ersten Wahlgang auf Platz drei. Im zweiten trat er mangels Chancen nicht mehr an. Richard Wolff (AL) entschied in der Folge das Duell gegen Marco Camin (FDP) knapp für sich.

Wie ist die Grosswetterlage für die GLP?

2010 eroberte die GLP im Stadtparlament auf Anhieb 12 Sitze – ein phänomenaler Einzug. Bei den letzten Wahlen verlor die Partei Wähler. Derzeit stehen die Vorzeichen wieder günstiger.

Wofür steht die GLP?

Die GLP entstand 2004 im Kanton Zürich als Abspaltung von den prononciert links politisierenden Grünen. Mit dem Attribut liberal bringt die GLP zum Ausdruck, dass sie für eine bürgerliche Finanzpolitik und eine eher restriktive Sozialpolitik steht und grosse Umverteilungen ablehnt. In Umweltfragen hingegen spannt die GLP mit den Grünen und der SP zusammen. Zu den bekannten Namen der GLP gehören Verena Diener, ehemalige Zürcher Regierungs- und Ständerätin, sowie Nationrat Martin Bäumle, erster Präsident der GLP Schweiz. Die Fraktionschefin im Nationalrat, die Stadtzürcherin Tiana Angelina Moser, wollte für die Stadtratswahl übrigens nicht kandidieren.

Ist die GLP der Stadt Zürich linker als die Kantonalpartei?

In der Tendenz ja. Bei der Abstimmung betreffend Abschaffung der Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene gab die Kantonalpartei die Ja-Parole heraus, die Stadtpartei beschloss Stimmfreigabe. Gleiches war der Fall bei der gescheiterten Unternehmessteuerreform III. Generell ist die städtische GLP sozialen Themen gegenüber offener als die Kantonalpartei. Interessant ist bei der GLP, dass sie die Verkleinerung des Stadtrats auf sieben Mitglieder befürwortet, obwohl sie damit auch für sich selbst die Eintrittsschwelle erhöht.

Was gibt die GLP für den Wahlkampf aus?

Das Wahlkampfbudget für den Stadt- und Gemeinderat beträgt laut Parteiangaben 190'000 Franken. Die Kreisparteien wollen zusätzlich je 5000 bis 10000 Franken investieren. Die GLP startete auffallend früh mit einer Kampagne, was ihr Aufmerksamkeit einbrachte. Laut ihrem Slogan will sie eine «unaufgeregte und lösungsorientierte Politik» zwischen den Fronten machen.

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