Zürcher Obergericht

Gespräch nur mit Dolmetscher: «Eine Scheinehe lässt sich kaum treffender umschreiben»

Nach dem Bezirksgericht Dietikon hat nun auch das Obergericht die Ehe für ungültig erklärt.

Nach dem Bezirksgericht Dietikon hat nun auch das Obergericht die Ehe für ungültig erklärt.

Die Ungültigkeit einer Ehe wird vom Zürcher Obergericht bestätigt. Das Paar spricht nicht die gleiche Sprache und er kannte ihren Mädchennamen nicht.

Das Bezirksgericht Dietikon hatte die Ehe zwischen der Türkin und dem schweizerisch-italienischen Doppelbürger bereits im September 2015 für ungültig erklärt. Dagegen wehrte sich das Ehepaar nun vergeblich vor dem Zürcher Obergericht, wie aus dem kürzlich veröffentlichten Urteil hervorgeht.

Der Mann hatte seine Frau 2009 im Istanbuler Hafen beim Flanieren kennen gelernt. Nach anfänglichem Blickkontakt habe es «eingeschlagen», sagte er gemäss Urteil in einer Aussage. Ein Freund half bei der Verständigung, da sie nur Türkisch sprach, er hingegen nicht.

Trotzdem gaben sie sich 2010 das Jawort. Das gemeinsame Leben in der Schweiz stand unter einem schlechten Stern: Es folgte ein langes Hin und Her um ihre Aufenthaltsbewilligung; das Paar blitzte mehrfach beim Migrationsamt sowie Verwaltungsgericht ab, und sie mussten die Schweiz immer wieder verlassen. Selbst ihre spätere Schwangerschaft änderte nichts daran.

Er wurde gar mittels Strafbefehl wegen Vergehens gegen das Ausländergesetz zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Erst Ende Dezember 2013 hiess das Zürcher Verwaltungsgericht die Beschwerde der Frau schliesslich gut und bat das Migrationsamt, ihr eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.

Gleichzeitig wies das Verwaltungsgericht die Oberstaatsanwaltschaft an, die Gültigkeit der Ehe zu prüfen. Die Oberstaatsanwaltschaft nahm den Ball auf und erhob im Jahr 2014 erfolgreich Anklage beim Bezirksgericht Dietikon wegen möglicher Scheinehe. Gegen dieses Urteil klagte das Ehepaar schliesslich vor dem Obergericht.

Keine Unterhaltszahlungen

Das Obergericht fasste das Eheleben des angeblichen Paars in seinem Urteil wie folgt zusammen: Die Beziehung begann als länger dauernde Fernbeziehung, wobei das Paar, das in verschiedenen Ländern lebte, sich nur dank Dolmetschern austauschen konnte.

Danach wurde aus der Fernbeziehung ein Leben in der Schweiz «ohne erkennbare eheliche Paar- beziehungsweise Lebensgemeinschaft», bis die Beziehung per Ende 2014 in der freiwilligen Trennung mündete. «Eine Scheinehe lässt sich kaum treffender umschreiben.»

Wenig hilfreich war ausserdem, dass die Eheleute sich so gut wie nicht kannten. So konnte der 20 Jahre ältere Ehemann, der Sozialhilfe bezieht, in einer Befragung beispielsweise nicht sagen, wie seine Frau mit Mädchennamen hiess.

Die Frau ist Mutter eines knapp vierjährigen Kindes. Das Verwaltungsgericht bezweifelte bereits nach der Geburt, dass der Ehemann tatsächlich der biologische Vater des Kindes ist. Die Mutter verweigerte aber einen entsprechenden Vaterschaftstest. Entsprechend werden dem Kind auch keine Unterhaltsbeiträge zugesprochen.

Die elterliche Sorge und Obhut obliegt ausschliesslich der Frau. Das Ehepaar kann den Entscheid des Obergerichts noch ans Bundesgericht weiterziehen.

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