Zürich

Gemeinderat reicht 35 Prozent mehr Vorstösse ein

Der Zürcher Gemeinderat hat im Jahr 2017/2018 35 Prozent mehr Verstösse eingereicht als im Vorjahr. (Archivbild)

Die Zürcher Gemeinderäte waren fleissig: Im Amtsjahr 2017/2018 haben sie insgesamt 315 Vorstösse eingereicht - 35 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Stadtrat überwies dem Gemeinderat zudem 107 Weisungen zur Behandlung.

Insgesamt haben die Ratsmitglieder 44 Motionen, 135 Postulate, 13 Interpellationen und 123 Schriftliche Anfragen eingereicht. Zwar auf vergleichsweise tiefem Niveau, aber dennoch besonders deutlich sei dabei die Zunahme bei den Motionen, teilte die Stadt Zürich am Dienstag mit. Die Motionen haben sich im Vergleich zum letzten Amtsjahr beinahe verdoppelt.

Insgesamt hat der Gemeinderat 95 Postulate und 25 Motionen behandelt. Die Sitzungszeit blieb dabei stabil: Der Gemeinderat tagte während 149 Stunden, was rund 6,2 Tagen ununterbrochener Sitzung entspricht, wie es weiter heisst.

Der Grossteil der Arbeit wird jedoch in den verschiedenen Kommissionen geleistet: Diese tagten im vergangenen Amtsjahr insgesamt 619 Stunden respektive 25,8 Tagen ununterbrochener Sitzung. Damit ist die Sitzungszeit im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Gegenüber der gesamten Legislatur 2010-2014 hat die Sitzungszeit um 99 Stunden oder 4,2 Prozent zugenommen.

Hälfte des Rats innert einer Legislatur erneuert

Die Zahl der Rücktritte hat im Vergleich zur letzten Legislatur zwar abgenommen, dennoch ist in vier Jahren mit 65 Ratsmitgliedern über die Hälfte des 125-köpfigen Gemeinderats erneuert worden. Die Zahl setzt sich zusammen aus 44 vorzeitig zurückgetretenen Personen und 21, die in den Gesamterneuerungswahlen im März nicht mehr angetreten sind oder abgewählt wurden.

Im Amtsjahr 2017/2018 sind zwar nur 6 Mitglieder und damit deutlich weniger als in anderen Amtsjahren zurückgetreten, dies lasse sich jedoch ebenfalls mit den Gesamterneuerungswahlen erklären.

Die Stadt spricht in Bezug auf Wissen und Kompetenzen von einer hohen Fluktuation für ein Gremium, das eine Aufsichtsfunktion gegenüber dem Stadtrat und der Verwaltung erfüllen müsse.

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