Zürich
Geld für Blumensträusse oder Zimmerupgrade: Triemli-Spital fordert Beiträge aus Führungsgeldern zurück

Aufatmen am Zürcher Triemli-Spital: Zwar hat die Finanzkontrolle bei der Buchung, der Berechnung und dem Verwendungszweck der Arzthonorare Mängel aufgedeckt. Aber es gibt keine Belege, dass das Stadtspital oder die Stadt geschädigt wurden.

Lina Giusto
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ür das Jahr 2015 wurden beim Stadtspital Triemli rund 800 000 Franken reglementswidrig verbucht.

ür das Jahr 2015 wurden beim Stadtspital Triemli rund 800 000 Franken reglementswidrig verbucht.

Keystone

Nun ist klar, was 2015 bei der Verbuchung und der Verwendung der Arzthonorare am Stadtspital Triemli falsch gelaufen ist. Konkret wurden Gelder aus der Führungsreserve mehrheitlich für Teamevents und Mitarbeiterweiterbildungen ausgegeben. Dies aber entspricht nicht der geltenden städtischen Regelung. Zu diesem Schluss kommt die städtische Finanzkontrolle. Diese fand zudem keine Belege dafür, dass durch die falsch ausbezahlten Gelder das Stadtspital Triemli oder die Stadt Zürich finanziell geschädigt wurden. «Die Untersuchungsergebnisse und die zusätzlich eingeholten Expertisen zeigen, dass die Rechtsgrundlagen aus dem Jahr 1997 unklar und nicht mehr zeitgemäss sind», sagte Andreas Hauri (GLP), Vorsteher des Stadtzürcher Gesundheits- und Umweltdepartementes, am Donnerstag vor den Medien. Nun gehe es darum, Transparenz zu schaffen.

«Die Rechtsgrundlagen aus dem Jahr 1997 sind unklar und nicht mehr zeitgemäss.»

Andreas Hauri, Vorsteher des Stadtzürcher Gesundheits- und Umweltdepartementes

Die buchhalterischen Mängel wurden Ende Februar publik und führten dazu, dass Claudia Nielsen (SP), die damalige Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartementes, im März nicht mehr zu den Erneuerungswahlen antrat. Was sie damals vor den Medien sagte, wiederholte nun auch Hauri: «Die Fehler basieren nicht auf bösem Willen.» Es handle sich, wie nun die Untersuchung der Finanzkontrolle bestätigt, um Reglementsverletzungen. «Die unklaren Grundlagen des geltenden Stadtratsbeschlusses führten zu buchhalterischen Fehlern, nicht korrekt berechneten Spitalabzügen und unkorrekt verwendeten Führungsreserven», sagte Departementssekretärin Daniela Wüthrich.

Leistung erfolgt als Team

Die Ärzteschaft des Stadtspitals Triemli erwirtschaftet bei der stationären Behandlung von privat und halbprivat versicherten Patienten Honorare. Die Hälfte davon fliesst als Spitalabzug ans Triemli-Spital. Der Rest steht den über 220 honorarberechtigten Ärztinnen und Ärzten zu und hat Lohncharakter. So floss 2015 ein Betrag von 15,7 Millionen Franken in die Honorarpools der Kliniken und Institute. Bis zu zehn Prozent davon stehen der Führungsreserve zur Verfügung. Diese ist dazu da, um besondere Leistungen von Ärzten und nicht medizinischen Mitarbeitenden zu honorieren. Der Verwendungszweck dieser Gelder wird im Poolreglement definiert.

«Für das Jahr 2015 reden wir von 800'000 Franken für die Führungsreserve», sagte André Zemp, Direktor des Stadtspitals. Dieses Geld wurde neben Auszahlungen für besondere Leistungen auch für Weiterbildungen von Assistenzärzten und Teamevents eingesetzt. Als Zeichen der Wertschätzung kam es damit den Spitalangestellten zugute. «Die Buchungsfehler basieren darauf, dass Chefärzte ihre Mitarbeitenden mit einem Teil des ihnen zustehenden Honorares am Erfolg teilhaben lassen wollten», so Zemp. Und dafür fehle eine rechtliche Grundlage. «Gerade Weiterbildungen müssen über das Budget des Spitals laufen», so Zemp.
Die Untersuchung der Finanzkontrolle ergab weiter, dass es in weniger als 20 Fällen in den letzten beiden Jahren zu Zahlungen mit «persönlichem Verwendungszweck» gekommen ist.

Die Beträge lagen in allen Fällen unter 1000 Franken. Als Beispiele nennt Wüthrich Zimmerupgrades oder die Buchung von Doppel- statt Einzelzimmer an Kongressen sowie Blumensträusse für Familienangehörige. «Diese Beträge fordern wir konsequent zurück», sagte Zemp. Zudem habe man die Auszahlung aus der Führungsreserve bis auf weiteres gestoppt und die Buchungsfehler behoben, so Zemp weiter.

Langfristig sei ein neues Konzept für die Honorarregelung und die Gesamtentschädigung der Ärzteschaft unabdingbar. «War früher die Betreuung eines Zusatzversicherten Chefarztaufgabe, ist es heute eine Teamleistung», erklärte Zemp die Veränderungen der letzten 20 Jahre in der Spitalwelt. Deshalb habe das Triemli-Spital bereits seit 2012 eine Anpassung des Honorarsystems gefordert.