Herrliberg
Folgenschwerer Irrtum: Ein Formfehler stoppt die Sanierung der Seestrasse

Während der Instandsetzung muss das kantonale Tiefbauamt an der Seestrasse in Herrliberg die Arbeit einstellen. Verantwortlich für den Baustopp sind Einsprachen nach einer öffentlichen Auflage, die gar nicht notwendig war.

Christian Dietz-Saluz
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Wegen Einsprachen, die erst ein Formfehler ermöglichte, werden die Bauarbeiten plötzlich unterbrochen.

Wegen Einsprachen, die erst ein Formfehler ermöglichte, werden die Bauarbeiten plötzlich unterbrochen.

Michael Trost

Formfehler sind peinlich und ärgerlich. Passiert ist solch einer bei der Sanierung der Seestrasse in Herrliberg. Der 1,1 Kilometer lange Abschnitt zwischen der Steinradstrasse und der Forchstrasse wird seit Oktober instand gesetzt. Für 4 Millionen Franken beseitigt das kantonale Tiefbauamt Spuren der Abnutzung. Gleichzeitig werden Entwässerung und Beleuchtung erneuert, die Gemeinde und die Energie und Wasser Meilen AG nutzen die Baustelle für den Ersatz von Werkleitungen.

Im Gegensatz zu Strassenprojekten, die eine Veränderung bringen, halten Instandsetzungen am baulichen Zustand fest. Daher sind Instandsetzungen vom öffentlichen Auflageverfahren befreit und somit nicht einsprachegefährdet.

Nicht eine, sondern zwei Inseln

Doch in Herrliberg passierte im März ein Fehler. Statt nämlich nur eine zusätzlich geplante Mittelinsel zu einem bestehenden Fussgängerstreifen pflichtgemäss aufzulegen, gelangte das gesamte Projekt in das öffentliche Verfahren. Prompt gingen drei Einsprachen ein – notabene nicht gegen die Fussgängerinsel.

Erst aufgrund dieser Rekurse hat das kantonale Tiefbauamt den Fehler erkannt. Nun gibt es kein Zurück mehr, wie Thomas Maag, Sprecher der kantonalen Baudirektion, bestätigt: «Wir müssen jetzt das irrtümlich eingeleitete Verfahren durchziehen.»

Heuer geht nichts mehr

Dieses beinhaltet ebenso die Projektfestsetzung durch den Regierungsrat, in der auch die Einsprachen behandelt werden. Dann gilt wiederum eine 30-tägige Frist, in der Rechtsmittel gegen den Regierungsbeschluss ergriffen werden können. Die Bauleitung hat deshalb entschieden, die Arbeiten an der Seestrasse in Herrliberg per 25. April «so lange einzustellen, bis das Strassenprojekt rechtskräftig festgesetzt ist», heisst es in einer Medienmitteilung der Baudirektion.

Die für die Zeit vom 27. August bis 28. September geplanten Belagsarbeiten und die damit verbundene Teilsperrung der Seestrasse werden ebenfalls verschoben. Die Baustelle wird jetzt abgeräumt, der Verkehr fliesst ab Donnerstag wieder zweispurig. Damit rückt der für September geplante Abschluss der Arbeiten in weite Ferne. «Wir gehen davon aus, dass in diesem Jahr nichts mehr gemacht werden kann», sagt Thomas Maag. Diese Annahme fusst auf der Risikoeinschätzung des Tiefbauamts, wonach eine Einsprache im schlimmsten Fall bis vors Bundesgericht führen könnte.

Ausgenommen vom Baustopp sei nur der hochwassersichere Ausbau des Dorf- und Büelhältibachdurchlasses unter der Seestrasse. Diesen wolle man ab Anfang Juni durchziehen. Mediensprecher Maag beziffert die Mehrkosten wegen der verschobenen Sanierung auf einen «tiefen fünfstelligen Betrag».