Flughafen Zürich
Fluglärm - Dällikon und Regensdorf vor Bundesgericht erfolglos

Die Gemeinden Dällikon und Regensdorf sind mit ihrem Kampf um eine Lärmreduktion bei Starts ab Piste 28 vom Flughafen Zürich zumindest vorerst erfolglos geblieben. Laut Bundesgericht haben sie ihre Beschwerde gegen den BAZL-Entscheid zu spät erhoben.

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Keystone

Das Bundesgericht hatte bereits 2010 entschieden, dass der Abdrehpunkt der Abflugroute ab Piste 28 so weit nach Westen zurückzuverschieben sei, dass die Siedlungsgebiete von Regensdorf und Dällikon lärmmässig entlastet würden. Anzustreben sei soweit möglich eine Wiederherstellung des Zustandes vor 1999.

Massnahme wirkungslos

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) genehmigte auf Basis dieses Entscheides im Dezember 2011 eine entsprechende Abänderung des Betriebsreglements, mit welcher der Abdrehpunkt ab Drehfunkfeuer Kloten von bisher 2,1 auf neu 2,3 nautischen Meilen verschoben wurde.

Lärmmessungen vom Frühjahr 2012 ergaben dann allerdings, dass die Massnahme in den betroffenen Gemeinden nicht die gewünschte Wirkung zeigte. Erst im November vergangenen Jahres erhoben Dällikon und Regensdorf dann gegen den Entscheid des BAZL Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht.

Vorwurf unberechtigt

Sie verlangten darin, dass das BAZL anzuhalten sei, im Abflug 28 unverzüglich sämtliche notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um das Siedlungsgebiet der beiden Gemeinden soweit möglich von direkten Überflügen und vom übermässigen Fluglärm dauerhaft zu entlasten.

Die Richter in St. Gallen traten auf die Beschwerden wegen verspäteter Eingabe gar nicht erst ein. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und die Beschwerden der zwei Gemeinden abgewiesen.

Sie hatten unter anderem erfolglos argumentiert, dass die Flughafen Zürich AG in treuwidriger Weise eine Verbesserung vorgegaukelt und sie damit davon abgehalten habe, rechtzeitig Beschwerde zu erheben. Laut Bundesgericht ist dieser Vorwurf jedoch unberechtigt.

Anpassung in neuem Verfahren

Gemäss dem Urteil musste den beiden Gemeinden von Anfang an klar sein, dass die Rückversetzung des Abdrehpunktes nicht zwingend zu dem von ihnen gewünschten Ergebnis führt. Sie hätten die Möglichkeit gehabt, die ohne ihre Mitwirkung erlassene Verfügung des BAZL wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs anzufechten.

Wenn sie stattdessen die konkreten Auswirkungen der Rückversetzung des Abdrehpunktes abgewartet hätten, hätten sie in Kauf genommen, dass die Verfügung des BAZL rechtskräftig werde. Eine allfällige Anpassung der Verfügung sei im übrigen nicht ausgeschlossen, allerdings nicht in diesem Verfahren zu prüfen.