Zürich

Finanzierung von Bauten der Opernhaus Zürich AG wird neu geregelt

Eine Parlamentarische Initiative fordert eine entsprechende Änderung des Opernhausgesetzes.

Eine Parlamentarische Initiative fordert eine entsprechende Änderung des Opernhausgesetzes.

Die kantonalen Beiträge für das Opernhaus Zürich sollen in Zukunft ausschliesslich für den Betrieb verwendet werden und nicht für Bauprojekte.

Das Parlament stellte sich am Montag hinter die Änderungen, welche die Kommission für Bildung und Kultur (KBIK) in ihrer Parlamentarischen Initiative fordert. Definitiv über die Neuregelung bei der Finanzierung von Bauten der Opernhaus Zürich AG abgestimmt wird aber erst in einigen Wochen.

Hintergrund für die geforderten Gesetzesänderungen ist eine dringend notwendige Asbestsanierung des Lagergebäudes Kügeliloo der Opernhaus Zürich AG, wie KBIK-Sprecher Moritz Spillmann (SP, Ottenbach) sagte. Es sei deshalb wichtig, dass die Gesetzesänderungen so rasch als möglich in Kraft gesetzt werde.

Mit den Neuerungen werde Klarheit und Transparenz geschaffen, sagte Spillmann. "Die Frage wird geklärt, wie sich der Kanton an Sanierungen beteiligt." Neu könne das Parlament Subventionen für Bauvorhaben bewilligen. Zudem sieht die PI vor, dass die Opernhaus Zürich AG dem Kantonsrat eine langfristige Investitionsplanung vorlegen muss.

Nur GLP legt sich querQuer durch die Parteien war man sich einig, dass die Änderungen notwendig und sinnvoll seien. "Wir erhalten neu bei Sanierungen eine Kreditvorlage, die den Anteil des Kantons genau ausweist", hiess es etwa von Seiten der FDP. Dies schaffe nicht nur mehr Transparenz sondern auch Freiheiten, den Kantonsteil festzulegen, sagte Sabine Wettstein (FDP, Uster).

"Die Vorlage schafft ein Fundament, das alle gleich verstehen", sagte Ralf Margreiter (Zürich) im Namen der Grünen. Der Kantonsrat erhalte mehr Transparenz und eine bessere Handhabung bei der Budgetierung.

Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) bezeichnete die geforderte Investitionsplanung als "Errungenschaft". Die Parlamentarische Initiative fordere eine Regelung mit grösstmöglicher Transparenz und Möglichkeiten zur Steuerung, sagte sie.

Einzige Gegner der Vorlage waren die Grünliberalen. Das gültige Opernhausgesetz sei bereits klar genug, sagte Thomas Wirth (Hombrechtikon). Die Änderungen schafften nur Fehlanreize und brächten keine Verbesserungen.

Meistgesehen

Artboard 1