Bundesgericht
Fall Elmer: Keine Strafuntersuchung gegen Zeugen

Ein Mitarbeiter der Bank Julius Bär hat in der Strafuntersuchung gegen den Ex-Banker Rudolf Elmer keine falsche Zeugenaussage gemacht. Damit hat die Zürcher Staatsanwaltschaft gemäss Bundesgericht korrekt gehandelt, als sie nach einer Anzeige Elmers keine Untersuchung in Gang setzte.

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Rudolf Elmer wurde im August 2016 vom Zürcher Obergericht wegen Urkundenfälschung und Drohung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt.

Rudolf Elmer wurde im August 2016 vom Zürcher Obergericht wegen Urkundenfälschung und Drohung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt.

Keystone

Der Julius-Bär-Mitarbeiter hatte ausgesagt, dass Elmer während einer gewissen Zeit dem Bankgeheimnis der Cayman Islands und der Schweiz unterstellt gewesen sei. Das Obergericht kam bei dieser Frage zum Schluss, dass Elmer nicht den Schweizer Bestimmungen unterlag.

Weil es sich bei der Beantwortung dieser Frage jedoch um eine rechtliche Auslegung handle und nicht um tatsächliche Geschehnisse oder Zustände, liege beim Julius-Bär-Mitarbeiter keine Falschaussage vor, schreibt das Bundesgericht. Es stützt damit die Sicht der Zürcher Vorinstanzen und das Vorgehen der Staatsanwaltschaft.

Weil Elmer seine Beschwerde dagegen vor Bundesgericht unzureichend begründet hat, sind die Lausanner Richter nicht darauf eingetreten.

Rudolf Elmer wurde im August 2016 vom Zürcher Obergericht wegen Urkundenfälschung und Drohung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt. Vom Hauptanklagepunkt der Bankgeheimnisverletzung wurde er freigesprochen. Zur Tatzeit war Elmer bei einem Ableger der Julius Bär Bank auf den Cayman Islands angestellt.