Zürich

ERZ-Affäre: Stadtrat muss Nachtragskredit von 15 Millionen Franken beantragen

Der Stadtrat muss beim Parlament eine Krediterhöhung beantragen, weil ERZ beim Bau des Logistikzentrums Hagenholz Mehrkosten kaschiert hatte. (Archiv)

Der Stadtrat muss beim Parlament eine Krediterhöhung beantragen, weil ERZ beim Bau des Logistikzentrums Hagenholz Mehrkosten kaschiert hatte. (Archiv)

Weil ERZ beim Bau eines Logistikzentrums Mehrkosten von 15 Millionen Franken nicht korrekt verbuchte, muss der Stadtrat nun beim Parlament einen Nachtragskredit in gleicher Höhe beantragen. Eine erneute Volksabstimmung soll es dafür nicht geben.

Der Stadtrat muss beim Parlament einen Nachtragskredit von 15 Millionen Franken beantragen. Grund dafür ist, dass Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) beim Bau des Logistikzentrums Hagenholz Mehrkosten kaschiert hatte. Die Stimmberechtigten bewilligten 2010 einen Kredit von 66 Millionen für das Zentrum. Dieser soll nun für Mehrkosten in diversen Bereichen auf 81 Millionen erhöht werden, wie der Stadtrat mitteilt.

Gemäss langjähriger Praxis sei der Gemeinderat für die Erhöhung von Verpflichtungskrediten, die von den Stimmberechtigten bewilligt wurden, zuständig, sofern die Erhöhung unter 20 Millionen Franken liegt. Eine erneute Volksabstimmung soll es daher nicht geben.

Beim Bau des Logistikzentrums kam es zu verschiedenen Projektänderungen, welche zu Mehrkosten von 15 Millionen Franken führten, die ERZ unkorrekt verbuchte. Dies löste eine Administrativuntersuchung, eine externe Untersuchung und die Einsetzung der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) aus. Direktor Urs Pauli musste schliesslich den Hut nehmen, da auch ein nicht bewilligter BMW-Dienstwagen und eine schwarze Kasse für Schlagzeilen sorgten.

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