Zürich

Ersatz Nordbrücke: Stadtrat rügt Zürcher Gemeinderat

Blick auf den Zürcher Gemeinderat im Rathaus (Archiv)

Blick auf den Zürcher Gemeinderat im Rathaus (Archiv)

Der Zürcher Gemeinderat hat nach Ansicht des Stadtrates seine Kompetenzen überschritten. Es geht dabei um einen Entscheid des Stadtparlaments bei der Budgetdebatte.

Der Gemeinderat hatte dort die für den Ersatz der Nordbrücke eingestellten rund 4 Millionen Franken und 2 Millionen gekürzt.

Damit habe das Parlament seine Kompetenzen überschritten, schreibt der Stadtrat in der Einladung zur Medienkonferenz zum Thema. Er wendet sich deshalb an den Bezirksrat als Aufsichtsbehörde. Der Stadtrat habe das Strassenbauprojekt Ersatz Nordbrücke in eigener Kompetenz und rechtsgültig als gebundene Ausgabe bewilligt.

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