Obergericht Zürich

Er wollte das Darlehen nicht zurückzahlen: Nun endet die Freundschaft teuer

Das Obergericht hat entschieden: Der Beklagte muss der Klägerin das Darlehen zuzüglich Zinsen, einer Parteientschädigung und der Entscheidgebühr bezahlen.

Das Obergericht hat entschieden: Der Beklagte muss der Klägerin das Darlehen zuzüglich Zinsen, einer Parteientschädigung und der Entscheidgebühr bezahlen.

Ein Mann wollte sich mit Verweis auf Verjährung vor 150 000 Euro Schulden drücken. Das kommt ihn jetzt so richtig teuer zu stehen.

2002 schaffte sich ein Mann eine Liegenschaft im Sihltal an. Eigentlich hätte er sich das Wohneigentum gar nicht leisten können. Da kam ihm aber eine befreundete Deutsche mit einem zinslosen Darlehen über 150 000 Euro zur Hilfe. Der Darlehensvertrag lief vorerst befristet bis Ende Februar 2005 und «kann danach bei Bedarf verlängert werden», war in dem Schriftstück festgehalten.

Die Zeit verging, man besuchte sich gegenseitig – im Sommer im Sihltal, im Herbst in Deutschland. Das geliehene Geld war, so zumindest behauptet es der Schuldner, kein Thema mehr. Im November 2009 erkundigte sich die Darlehensgeberin dann per Mail: «Wie siehts mir der Rückzahlung meines Geldes aus? Ist schliesslich schon lange her, genau gesagt 2002. Vertrag lief bis 2005. Es wäre mir recht, wenn du mir mal konkrete Vorschläge machst.»
Das Schreiben aus Deutschland kam im Sihltal nicht gut an: «Dein Geld steckt hier in der Hütte und ist relativ sicher. Wenn wir das Haus verkaufen, kommst du an dein Geld. Aber das ist im Moment kein Thema. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich dir also keine realistischen Vorschläge machen», antwortete der Schuldner noch am selben Tag. Im Dezember 2013 und im April 2015 betrieb die Gläubigerin ihren befreundeten Schuldner. Im August 2015 klagte sie am Bezirksgericht Horgen. Das Gericht hiess diese Klage im April 2018 weitgehend gut. Es ging davon aus, die Parteien hätten das Darlehen nach Ablauf der ersten drei Jahre unbefristet weitergeführt. Der Beklagte argumentierte dagegen, die Forderung sei verjährt.

Es ist eine neue Vereinbarung entstanden

Der Hausbesitzer reichte Berufung am Obergericht ein. Es sei nicht nachvollziehbar, dass das Darlehen während der Verjährungsfrist von drei Jahren verlängert worden sein könnte, behauptete er. Das Gericht hatte also diese Frage zu prüfen.

Nun liegt der schriftliche Entscheid der II. Zivilkammer vor. Demnach fehlen tatsächlich Anhaltspunkte, dass das ursprüngliche Darlehen vor seiner Fälligkeit verlängert oder erneuert worden ist. Auch ein Anspruch unter Freunden könne verjähren und das Schweigen der Parteien bedeute nicht, dass der Vertrag erneuert oder verlängert worden wäre. Dasselbe gelte für die Tatsache, dass die Parteien nicht über das Darlehen gesprochen haben.

Beachte man die Elemente aber nicht für sich allein, komme man zu einem anderen Schluss. Das Darlehen sei unter Freunden gegeben worden, mit dem Verzicht auf Zins nicht zum finanziellen Vorteil der Geberin, sondern zur Unterstützung des Borgers. Der Schuldner musste davon ausgehen, dass die Gläubigerin das Geld als Darlehen stehen lassen wollte, wenn sie es nach Ablauf der Fälligkeit nicht ultimativ zurückforderte.

Der unterlegene Beklagte zog den Fall ans Bundesgericht weiter 

Genauso konnte die Gläubigerin davon ausgehen, dass dies der Schuldner so verstand. Aus Sicht des Gerichts ist damit eine neue Vereinbarung zwischen den Parteien entstanden.
Das Obergericht bestätigt das Urteil der Vorinstanz. Der Beklagte muss der Klägerin die
150 000 Euro zurückzahlen, zuzüglich einen Zins von 5 Prozent seit Ende Mai 2014.

Das ist nicht alles: Dem beklagten Hausbesitzer wird die Entscheidgebühr des Obergerichts von 11 000 Franken auferlegt und er muss der anderen Partei eine Entschädigung von 7000 Franken bezahlen. Von der ersten Instanz her werden weitere 11 000 Franken Entscheidgebühr fällig und eine Parteientschädigung von 20 000 Franken. Erledigt hat sich die Sache damit freilich noch nicht. Der unterlegene Beklagte hat den Fall inzwischen ans Bundesgericht weitergezogen.

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