Pilotversuch
Eine Nacht in der Ausnüchterungszelle ist (zu) teuer

Nach Beschwerden musste die Stadtpolizei Zürich diverse Rechnungen für Aufenthalte in der neuen zentralen Ausnüchterungszelle annullieren. Und: Die Hälfte der ausstehenden Rechnungssumme ist noch gar nicht bezahlt.

Matthias Scharrer
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Blick in die Zentrale Ausnüchterungsstelle (ZAS) – ein kostspieliges Pilotprojekt der Stadt Zürich.

Blick in die Zentrale Ausnüchterungsstelle (ZAS) – ein kostspieliges Pilotprojekt der Stadt Zürich.

steffen schmidt/keystone

Wer am Wochenende sternhagelblau durch Zürich wankt, riskiert eine Nacht in der zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAS). Die Zeche, die er oder sie dort bezahlen muss, stösst vielen sauer auf: 600 Franken an «Sicherheitskosten» verrechnet die Stadt für einen maximal dreistündigen Aufenthalt, 950 Franken für längeren Gewahrsam – ein Novum in der Schweiz. Ob dies haltbar ist, stellt die Stadtzürcher Ombudsfrau Claudia Kaufmann in ihrem gestern veröffentlichten Jahresbericht infrage: Es gelte zu prüfen, ob das Gebot der Gleichbehandlung gewahrt werde. Schliesslich führe «dasselbe Rauschverhalten unter der Woche bei einer Festnahme zum kostenlosen Gewahrsam in einer Ausnüchterungszelle auf einer Regionalwache», so die Ombudsfrau. Die ZAS ist jeweils von Freitagabend bis Sonntagnachmittag geöffnet.

«Die Feststellung der Ombudsfrau ist uns bewusst», sagt dazu Polizeidepartements-Sprecher Reto Casanova – und verweist darauf, dass es sich bei der ZAS erst um ein Pilotprojekt handelt, mit dem «verschiedene Faktoren» geprüft werden sollen. «Eine Pilotphase über 365 Tage stand aus finanziellen Gründen nicht zur Diskussion.» Das Problem der Ungleichbehandlung entfalle mit der angestrebten definitiven Lösung: einer Zusammenlegung von ZAS und dem Vermittlungs- und Rückführungszentrum für Drogenabhängige. Nur: Diese wird frühestens in einem Jahr aktuell.

Rechnungen annulliert

Zudem geht es nicht nur um Gleichbehandlung. Auch die Höhe der Zeche in der vor gut einem Jahr eröffneten ZAS provozierte Beschwerden. Mehrere Betroffene weigerten sich zu bezahlen, weil sie ihre Verhaftung und die damit verbundene Rechnung für unverhältnismässig hielten. Offenbar hatten sie gute Gründe: Laut Kaufmann annullierte die Stadtpolizei in den meisten Beschwerdefällen die Rechnungen im Nachhinein.

So auch im Fall eines Lehrlings, der am Züri-Fäscht mit Kollegen «einen über den Durst» trank. Um vier Uhr morgens befand er sich auf dem Heimweg. Als ein Polizeiauto im Schritttempo vorbeifuhr, habe der 19-Jährige «aus Blödelei» mit der Hand gegen das hintere Wagenfenster geschlagen und eine Grimasse geschnitten, wie die Ombudsfrau rapportiert. Die Polizisten führten ihn in Handschellen ab. Sie warfen ihm laut Kaufmann Gewalt gegen ein Polizeifahrzeug ohne Verursachung eines Schadens vor. Mit 1,52 Promille Alkohol im Blut landete er in der ZAS.

950 Franken bei 700 Franken Lohn

Drei Wochen später erhielt der Lehrling (Monatslohn: 700 Franken) die Rechnung in Höhe von 950 Franken. Auf seine Beschwerde hin widerrief Polizeikommandant Philipp Hotzenköcherle dann die Rechnung.

Polizeidepartements-Sprecher Casanova bestätigt, dass rund ein Dutzend der Rechnungen für ZAS-Aufenthalte aufgehoben wurden. Dies sei vor allem im ersten Halbjahr des vergangenen Frühling gestarteten Pilotprojekts geschehen.

«Ernsthafte Gefährdung» verlangt

In der Folge ging die Stadtpolizei über die Bücher: Im Herbst ergänzte sie ihre interne Weisung zur ZAS und schulte ihre Mitarbeitenden entsprechend, wie Kaufmann berichtet. Eine rechtmässige Einweisung in die ZAS verlangt demnach gemäss Polizeigesetz eine «ernsthafte und unmittelbare Gefährdung».

Die Massnahme zeigte Wirkung: Im letzten Quartal gingen bei der städtischen Ombudsstelle keine Beschwerden mehr im Zusammenhang mit der ZAS ein, heisst es weiter im Jahresbericht. Wie der Zürcher Stadtrat kürzlich bekannt gab, wird das Pilotprojekt ZAS um ein Jahr verlängert. Dabei gelten laut Casanova die gleichen Tarife wie bisher. Sie seien bei Weitem nicht kostendeckend: «Ein Aufenthalt in der ZAS kostet über 1600 Franken pro Nacht», so der Polizeidepartements-Sprecher. Darin inbegriffen ist die Bewachung durch eine private Sicherheitsfirma – nebst der Stelle des polizeilichen Einsatzleiters. Für das im zweiten Betriebsjahr erwartete Defizit hat der Stadtrat 400000 Franken budgetiert.

Mehr als die Hälfte nicht bezahlt

Im ersten Betriebsjahr beherbergte die ZAS in der Urania-Hauptwache 603 berauschte Personen. Insgesamt brummte die Stadtpolizei ihnen Rechnungen in Höhe von 409700 Franken auf. Nach Jahresfrist blieb von dieser Summe mehr als die Hälfte unbezahlt. Das Geld war laut Casanova noch nicht fällig, wurde gemahnt oder betrieben.