Eingemeindung
Dietikon und Schlieren sollen mit der Stadt Zürich fusionieren

Die Limmattaler Städte Schlieren und Dietikon sollen mit Zürich fusionieren. Das verlangen zwei separate politische Vorstösse. Die beiden Stadtpräsidenten reagieren reserviert.

Alex Rudolf
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In Dietikon und Schlieren verlangen zwei Vorstösse die Eingemeindung.

In Dietikon und Schlieren verlangen zwei Vorstösse die Eingemeindung.

Sandra Ardizzone

Schlieren könnte sich als Nummer 13 zu den zwölf bestehenden Zürcher Stadtkreisen gesellen, Dietikon soll die Nummer 14 werden.

So möchten es jedenfalls der Dietiker Gemeinderat Ernst Joss (Alternative Liste) und das Schlieremer AL-Mitglied Thomas Ragni.

Gestern wurde bekannt, dass Joss im Dietiker Gemeinderat ein Postulat und Ragni in Schlieren eine Einzelinitiative eingereicht hat.

Er habe die Idee, dass sich Dietikon der Stadt Zürich anschliessen soll, über längere Zeit gären lassen, wie Ernst Joss auf Anfrage sagt.

«Seit der letzten Eingemeindungswelle in die Stadt Zürich im 1934 hat sich die gesamte Agglomeration stark gewandelt.» Die politischen und siedlungstechnischen Strukturen rund um Zürich seien stark zusammengewachsen.

Ein Zusammenschluss mache daher sehr viel Sinn. Joss sieht in der Eingemeindung eine mögliche Lösung für «das grosse finanzielle Ungleichgewicht», das zwischen den Gemeinden der Zürcher Agglomeration herrsche.

«So hat Zürich einen klar tieferen Steuerfuss als Dietikon, obwohl wir in Dietikon nicht das gleiche Angebot haben wie in Zürich», so Joss.

Zudem habe Dietikon kein Mitspracherecht über Entscheide im Zürcher Zentrum, obwohl man genauso betroffen sei wie Randquartiere wie Schwamendingen.

Konkret geht es Joss darum, dass sich der Dietiker Stadtrat mit der Zürcher Exekutive in Verbindung setzt und die Fusion bespricht.

«Ich möchte sehen, wo die genauen Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses sind.» Neun Mitunterzeichner aus der SP und von den Grünen unterstützen das Postulat, das vom Stadtrat verlangt, der Dietiker Bevölkerung einen Fusions-Antrag mit Zürich vorzulegen.

Aufgabe der Dietiker Identität?

Das Dietiker Stadtparlament wird voraussichtlich am 7. April über das Postulat befinden. Der Stadtrat hat das Geschäft noch nicht beraten, wie Stadtpräsident Otto Müller (FDP) auf Anfrage sagt.

Sein persönlicher Eindruck sei jedoch, dass die finanziellen Probleme der Stadt mit einer Anpassung des Zürcher Finanzausgleichs wesentlich früher gelöst werden können als mit einer Fusion.

«Auch denke ich, dass sich die Limmattaler noch stark mit ihrer Gemeindezugehörigkeit identifizieren», sagt er.

Ob diese Identität so schnell aufgegeben würde, sei fraglich.
Damit Dietikon nicht zur Enklave Zürichs werde, müsste auch Schlieren mit Zürich fusionieren, sagt Joss.

«Da die AL dort keinen Parlamentarier stellt, gingen wir den Weg über die Einzelinitiative.» Diese wurde Anfang Februar von AL-Mitglied Thomas Ragni eingereicht.

Darin wird ebenfalls verlangt, der Schlieremer Bevölkerung einen Antrag zur Fusion mit Zürich zu unterbreiten. Durch diese könnten laut Ragni Aufgaben im Bereich Infrastruktur effizienter gelöst werden und die Schlieremer Verwaltung problemlos in derjenigen Zürichs aufgehen.

Auch das Problem einer ungerechten Verteilung des innerkantonalen Finanzausgleichs wäre mit einer Eingemeindung gelöst.

So trage eine Gemeinde wie Schlieren zwar Zentrumslasten, werde dafür aber viel zu wenig abgegolten. «Juristisch würde man sich den faktischen Realitäten des Siedlungs- und Wirtschaftsraums anpassen», so Ragni.

Zeitplan im Ungewissen

In Schlieren sieht das weitere Vorgehen ein wenig anders aus als in Dietikon, da es sich um eine Einzelinitiative handelt. «Der Gemeinderat wird das Geschäft voraussichtlich an einer Sitzung in der ersten Jahreshälfte 2016 behandeln», sagt Parlamentssekretär Arno Graf auf Anfrage.

Zwölf Parlamentarier müssen sich hinter die Initiative stellen, um ihr die vorläufige Unterstützung auszusprechen. Dies würde den Stadtrat dazu verpflichten, einen Antrag wie auch einen Bericht auszuarbeiten, der wiederum dem Parlament vorgelegt werden müsste.

«Darüber, wann das Volk über die Initiative befinden würde, kann noch keine Angabe gemacht werden», so Graf. Fest steht einzig: Spricht das Parlament der Initiative keine vorläufige Unterstützung zu, dann gilt das Geschäft als erledigt.

Brühlmann ist überrascht

Die Schlieremer Exekutive hat die Einzelinitiative noch nicht besprochen, wie Stadtpräsident Toni Brühlmann-Jecklin (SP) auf Anfrage sagt. Auch wolle er dem Entscheid des Parlamentes nicht vorgreifen.

«Doch überrascht es mich, da eine Fusion während meiner politischen Laufbahn noch nie ein Thema war», sagt er. Auch bestehe aus seiner Sicht kein Druck, um etwas an der gut funktionierenden, eigenständigen Gemeinde, die Schlieren nun mal sei, zu ändern.

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