Strichplatz Depotweg
Die Strichplatzabstimmung vom März war nicht irreführend

Der Bezirksrat Zürich hat den Stimmrechtsrekurs abgewiesen, der sich gegen den "Strichplatz Depotweg" in Altstetten richtete. Er ist als Alternative zum Sihlquai vorgesehen. Der Gerichtsentscheid kann angefochten werden.

Jürg Krebs
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Prostituierte am Sihlquai an. (Archiv)

Prostituierte am Sihlquai an. (Archiv)

Keystone

Es kann nicht damit gerechnet werden, dass Prostituierte ihre Tätigkeit "in grossem Stil" ausserhalb des vorgesehenen "Strichplatzes Depotweg" ausüben werden. Deshalb ist eine erhebliche Belastung der umliegenden Bevölkerung auch nicht zu erwarten. Als Konsequenz davon weist das Bezirksgericht Zürich den Stimmrechtsrekurs gegen die Stadtzürcher Abstimmung vom 11. März 2012 zurück.

Irreführende Abstimmungszeitung?

Der Rekurrent hatte am 16. März Rekurs gegen die Abstimmung erhoben und gelten gemacht, dass die Abstimmungszeitung, die im Wesentlichen die Verlagerung der Strichzone vom Sihlquai nach Altstetten in eine kontrollierbare und abgeschirmte Zone versprochen hatte, irreführend gewesen sei. Er verlangte deshalb die Aufhebung des Abstimmungsresultats.

Der Rekurrent bezog sich auf Aussagen von Polizeivorsteher Daniel Leupi, der im Anschluss an die Abstimmung erklärt hatte, dass Sexworkerinnen auch ausserhalb des Platzes ihrem Geschäft nachgehen dürften, zum Beispiel auf einem Parkplatz irgendwo im Quartier. Leupi korrigierte seine Aussage später wieder. Die Polizei werde dies zu verhindern suchen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Verwaltungsgericht weiter gezogen werden. Damit ist angesichts des Widerstands der betroffenen Quartierbevölkerung zu rechnen.

2,4 Millionen für Sexboxen

Am 11. März 2012 hatten die Stadtzüricher Stimmberechtigten der Strichplatz-Vorlage des Stadtrats mit 53 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen. Abgelehnt wurde sie allerdings im betroffenen Quartier Altstetten. Die Einrichtung des Strichplatzes kostet 2,4Millionen Franken. Weitere gut 500'000 Franken werden für die Altlastensanierung benötigt. Leupi rechnet damit, dass der Strichplatz erst 2013 gebaut werden kann.