Zürich
Die Stadt Zürich schreibt seit Jahren zum ersten Mal schwarze Zahlen

Der Zürcher Gemeinderat hat am Mittwoch die Rechnung 2013 diskutiert und mit 98 zu 19 Stimmen bei einer Enthaltung (AL) abgesegnet. Die bereits bekannten Zahlen wurden zwar begrüsst. Es wurde aber zu finanzpolitischer Vorsicht gemahnt.

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Zürich hat einen "kleinen" Überschuss eingenommen.

Zürich hat einen "kleinen" Überschuss eingenommen.

Keystone

Die Präsidentin der Rechnungsprüfungskommission (RPK) kritisierte, Rückfragen seien in der Verwaltung zum Teil „ungenau und unvollständig“ beantwortet, und mehrmals sei der eine oder andere Gemeinderatsentscheid kritisiert worden. Es gehe zudem nicht an, dass Dienstabteilungen ihr Lohn-Budget überschritten, es aber nicht für nötig hielten, Zusatzkredite zu beantragen.

Einzig die SVP lehnte die Rechnung ab. Rechnung und Bilanz würden seit Jahren schön geredet, und mit der Auflösung von Reserven werde „Rechnungskosmetik“ betrieben.

Die übrigen Fraktionen äusserten sich grösstenteils vorsichtig positiv. Man dürfe allerdings nicht vergessen, dass die schwarzen Zahlen durch Einmaleffekte zu Stande gekommen seien, hiess es mehrmals. Darauf dürfe man längerfristig nicht bauen. Mit dem aktuellen Ausgleich sei noch nichts gewonnen. Man müsse weiterhin auf unnötige Ausgaben verzichten und vorsichtig agieren.

Kritisiert wurde verschiedentlich die Tatsache, dass die Grossbanken noch immer keine Gewinnsteuern zahlen. Die SP lobte den Stadtrat dafür, dass er aktiv werden wolle gegen Beschlüsse auf kantonaler oder Bundesebene, welche weitere Steuerausfälle zur Folge haben.

Daniel Leupi (Grüne), der sein erstes Jahr als Finanzvorstand hinter sich hat, gab zu bedenken, Zürich sei ein attraktiver Standort - das koste nun einmal und brauche Investitionen. Der Stadtrat sei daran zu prüfen, wo man Aufgaben zurückfahren könne. Es gelte, einen gemeinsamen Weg zu gehen mit dem Ziel, die Stadt attraktiv und erfolgreich zu erhalten.

Erstmals seit Jahren schwarze Zahlen

Die Laufende Rechnung 2013 der Stadt Zürich schloss mit einem kleinen Überschuss von 14 Millionen Franken. Budgetiert war – einschliesslich Zusatzkredite - ein Defizit von knapp 95 Millionen Franken. Gesamtaufwand und -ertrag beliefen sich auf rund 8,2 Milliarden Franken.

Das bessere Abschneiden begründet sich durch tiefere Aufwendungen und höhere Erträge als erwartet. Der Personalaufwand etwa lag 12,7 Millionen Franken unter Budget. Dazu kamen tiefere Abschreibungen (-67,3 Millionen) und ein geringerer Sachaufwand (-153,3 Millionen).

Gleichzeitig konnten höhere Erträge verbucht werden. Die Steuereinnahmen lagen zwar um 46 Millionen Franken tiefer als veranschlagt, erreichten aber den Rekordwert von fast 2,5 Milliarden Franken.

Die Investitionsausgaben lagen mit 967 Millionen Franken einschliesslich Zusatzkredite um knapp 348 Millionen unter dem Voranschlag. 26,4 Prozent der bewilligten Kredite wurden nicht in Anspruch genommen. Der Selbstfinanzierungsgrad stieg auf 75,4 Prozent. (sda)